Israel und Deutschland: Bundesrat verabschiedet Resolution zu Solidarität mit Israel

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Zum 60. Jahrestag der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen hat sich der Bundesrat zur Unterstützung Israels bekannt. Dies gehöre zur Verantwortung Deutschlands.

23. Mai 2025, 11:54 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, AFP,

 Der israelische Botschafter Ron Prosor im Bundesrat
Der israelische Botschafter Ron Prosor im Bundesrat © Bernd von Jutrczenka/​dpa

In einer einstimmig beschlossenen Resolution hat der Bundesrat die deutsch-israelischen Beziehungen geehrt. "Vor dem Hintergrund der Shoah und der deutschen Schuld an der Ermordung der Jüdinnen und Juden in Europa war die Aufnahme von Beziehungen vor 60 Jahren keine Selbstverständlichkeit", hieß es darin.

Anlass ist der 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Es gehöre zur historischen Verantwortung des Landes, "sich für die Existenz des Staates Israel einzusetzen, für dessen Sicherheit einzutreten", hieß es weiter. "Deutschland hat die millionenfache Vernichtung von Menschen zu verantworten", sagte Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD). "Daraus erwächst eine Verantwortung, die nie vergeht."

Erneut verurteilte der Bundesrat den Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und bekräftigte Israels Recht auf Selbstverteidigung. Zudem forderte der Bundesrat "die Einhaltung des Völkerrechts und insbesondere des humanitären Völkerrechts durch alle am Konflikt beteiligten Parteien". 

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