Iran und USA einigen sich in Genf auf »Leitprinzipien« in Streit über Atomprogramm

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Bei ihren Atomgesprächen ​in Genf haben die USA und Iran ungeachtet massiver militärischer Drohgebärden eine erste diplomatische Annäherung erzielt. Beide Seiten verständigten sich offenbar auf grundlegende »Leitprinzipien« für das weitere Vorgehen. Dies teilten der iranische Außenminister Abbas Araghchi und sein als Vermittler fungierender ‌omanischer Kollege Badr Albusaidi nach Abschluss der zweiten Verhandlungsrunde mit.

Zwar stehe eine endgültige Einigung nicht unmittelbar bevor, doch sei der Weg dorthin nun eingeschlagen, sagte Araghchi iranischen Medien zufolge. Es habe sich ein »neues Zeitfenster« geöffnet. Man werde jetzt für ein mögliches Abkommen austauschen und einen Termin für eine dritte Runde festlegen. Albusaidi attestierte den Gesprächen »gute Fortschritte«. Die Parteien hätten sich auf klare nächste Schritte verständigt, auch wenn noch viel Arbeit ​zu leisten sei.

Manöver kurz vor Verhandlungen hatte für Aufregung gesorgt

An den Finanzmärkten sorgten die Nachrichten für Erleichterung. Die Ölpreise gaben um mehr als ein Prozent nach, da ⁠die Sorge vor ⁠einer unmittelbaren Unterbrechung der Lieferketten abnahm. Zuvor hatte zunächst eine weitere Eskalation am Golf gedroht: Zum Auftakt der Gespräche hielten die iranischen Revolutionswächter Manöver in der Straße von Hormus ab und sperrten Teile der für den Welthandel vitalen Meerenge vorübergehend.

Teheran hofft auf gelockerte Sanktionen

Trotz der Annäherung bleiben zentrale Streitpunkte ungelöst. Die Regierung in Washington dringt darauf, auch das iranische Raketenprogramm in die Verhandlungen einzubeziehen. Khamenei bekräftigte jedoch, dass das ‌Raketenarsenal nicht verhandelbar sei. Teheran ist lediglich bereit, über Einschränkungen seines Atomprogramms im Gegenzug für eine Aufhebung der Wirtschaftssanktionen zu sprechen.

Auf US-Seite nahmen die Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner an den indirekten Gesprächen teil. Die Verhandlungen waren im Juni vergangenen Jahres abgebrochen ‌worden, als Israel und die USA iranische Atomanlagen bombardierten. Teheran ​gibt an, die Urananreicherung seither gestoppt zu haben. Auch innenpolitisch steht die ‌iranische Führung unter massivem Druck.

Bestehende Sanktionen gegen Iran haben zu einer verschärften Wirtschaftskrise ‌geführt, in deren Folge es ​im Dezember zu Protesten gegen die Führung kam. Anfang des Jahres wurden die Unruhen von den Sicherheitskräften gewaltsam niedergeschlagen. Berichten zufolge soll es dabei bis zu 30.000 Tote gegeben ​haben.

Die USA haben unterdessen ihre militärische Präsenz in der Region verstärkt. Der ⁠Westen wirft Iran vor, nach Atomwaffen zu streben. ​Teheran ​bestreitet dies, hat jedoch Uran weit über den für die zivile Nutzung notwendigen Grad angereichert.

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