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Revanche für Entscheidung in Brüssel Iran erklärt EU-Streitkräfte zu »terroristischen Gruppen«
Iran betrachtet Streitkräfte der EU-Staaten künftig als »terroristische Gruppen«. Die Entscheidung Teherans folgt als Reaktion darauf, dass Brüssel die iranischen Revolutionswächter als Terrororganisation eingestuft hat.
01.02.2026, 07.45 Uhr
Mohammad Mokhber, Ajatollah Ali Khamenei, Masoud Pezeshkian und Mohammad Bagher Qalibaf bei der Amtseinführung von Pezeshkian als Präsident Irans aus dem Jahr 2024
Foto: dpaAutomatisch erstellt mit KI. Mehr Informationen dazu hier.
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Wenige Tage nachdem die EU die berüchtigten Revolutionswächter Irans als Terrororganisation eingestuft hat, revanchiert sich das Regime in Teheran.
Die Streitkräfte der Europäischen Union wurden von Iran nun als »terroristische Gruppe« eingestuft. Das erklärte Mohammad Bagher Qalibaf, der Sprecher des iranischen Parlaments, am Sonntag.
Qalibaf berief sich bei seiner Ankündigung auf ein Gesetz aus dem Jahr 2019. Dieses Gesetz wurde verabschiedet, nachdem die USA die Revolutionswächter als terroristische Vereinigung eingestuft hatten, und erlaubt Iran Gegenmaßnahmen gegen alle Nationen, die dieser Entscheidung folgen. Während Qalibaf diese Erklärung abgab, trugen er und andere im Parlament Uniformen der Revolutionsgarde. Qalibaf war früher Kommandeur der Revolutionsgarde.
Am Donnerstag hatten die Außenminister der EU-Staaten die iranischen Revolutionswächter auf die Terrorliste gesetzt. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begründeten den Schritt mit der äußerst brutalen Niederschlagung der Proteste gegen die Führung in Teheran nach dem Jahreswechsel. Die Revolutionswächter spielten dabei eine zentrale Rolle.
Der Entscheidung zu den Revolutionswächtern war ein formeller Beschluss zu Sanktionen gegen 31 andere Akteure aus Iran vorausgegangen. Ihnen wird ebenfalls eine Mitverantwortung für das brutale Vorgehen gehen Demonstrierende sowie die fortgesetzte Unterstützung Irans für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine vorgeworfen.
Im Zuge der kurz vor dem Jahreswechsel begonnenen Proteste gegen die Führung in Teheran hatten iranische Sicherheitskräfte nach Angaben von Aktivisten Tausende Menschen getötet, Zehntausende wurden festgenommen. Die Behörden verhängten zeitweise eine Internetsperre. Die 1979 gegründeten Revolutionswächter gelten als loyale Truppen der Führung. Bei der Niederschlagung der Proteste spielten sie eine maßgebliche Rolle.
Die Regierung in Teheran begeht die »Extermination« seiner eigenen Bevölkerung, warnt der Völkerrechtler Payam Akhavan. Er hofft, dass die Machthaber irgendwann vor einem internationalen Gericht stehen. Lesen Sie hier ein Interview mit Akhavan .
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