Hausdurchsuchung wegen Tweet: Norbert Bolz bekommt Polizeibesuch

Der Medienwissenschaftler und „Welt“-Kolumnist Norbert Bolz bekam, wie er auf der Plattform X berichtet, wegen einer Einlassung im Netz, Besuch von der Polizei. Eine Hausdurchsuchung habe stattgefunden. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Bolz hatte im Januar 2024 auf einen Beitrag der „taz“ über die AfD, der mit dem Hinweis „Deutschland erwacht“ verbreitet worden war, mit dem Satz reagiert „Gute Übersetzung von ,woke‘: Deutschland erwache!“. „Deutschland erwache“ war ein NS-Slogan (davor allerdings, im 19. Jahrhundert, ein republikanisches Motto).

Er habe ironisch auf die Schlagzeile der „taz“ reagiert, sagte Bolz der „Bild“-Zeitung, und erklären wollen, was das Eng­lische „woke“ bedeute: „erwacht“. Nun habe ihn „die traurige, despotische Wirklichkeit, die ich in den letzten Jahren immer nur beschrieben habe“, eingeholt, das sei „gruselig“.

„Nur noch über Bäume sprechen“

„In einem Rechtsstaat geht man davon aus, dass alles, was nicht verboten ist, erlaubt ist. Ironie war bislang nicht verboten“, zitiert „Bild“ den „Welt“- Herausgeber Ulf Poschardt. Der „aktuelle Trend zu Hausdurchsuchungen und Strafverfolgungen von soge­nannten Meinungsdelikten“ sei „ein Alarmsignal für den Zustand unserer freiheitlichen Verfasstheit. Die Hausdurchsuchung bei Prof. Dr. Bolz muss jeden liberalen Demokraten erschüttern. Zeit, dass Politik und Justiz in sich gehen und umkehren.“

Die jungen, netten Polizisten, schreibt Norbert Bolz, hätten ihm „den guten Rat gegeben“, in Zukunft vorsichtiger zu sein. „Das werde ich tun, und nur noch über Bäume sprechen.“