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Die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, darf ihren Hausausweis für den Bundestag offenbar behalten. Das bestätigte die Bundestagsverwaltung dem »Tagesspiegel« auf Anfrage. Zuvor hatte es wegen der Kleidung von Nietzard einen Streit mit Parlamentspräsidentin Julia Klöckner (CDU) gegeben.
Auslöser war eine Instagram-Story, die Nietzard veröffentlicht hatte. In dieser zeigte sie sich mit einer Kappe mit der Aufschrift »Eat the rich« und einem Pullover mit den Buchstaben »ACAB«. Dazu schrieb die Grüne-Jugend-Chefin: »Auf dem Weg in den Bundestag«.
Der Spruch »Eat the rich« ist in antikapitalistischen Kreisen verbreitet, das Akronym »ACAB« steht landläufig für »all cops are bastards« (übersetzt: Alle Polizisten sind Bastarde). Es wird in polizeikritischen Kreisen verwendet, unter anderem im linken bis linksextremen Milieu.
Kritik auch von Parteifreunden
Führende Politikerinnen und Politiker der Grünen distanzierten sich daraufhin von Nietzard. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Konstantin von Notz, schrieb auf X , das Akronym sei »ein völlig unterirdischer, inakzeptabler und beleidigender Take für alle Polizistinnen und Polizisten«. Bundestagsdirektor Paul Göttke reagierte daraufhin im Auftrag der Parlamentspräsidentin mit einem Schreiben an die Grünen.
Jette Nietzard mit Co-Chef Jakob Blasel beim Bundeskongress der Jugendorganisation
Foto: Sebastian Willnow / dpaIn dem Schreiben mahnte Göttke, Nietzards Verhalten könne mit einer Geldbuße sanktioniert werden, »weitere Maßnahmen« seien bei Verstößen gegen die Hausordnung bis zum Entzug des Ausweises denkbar. Zudem wurde angeregt, »den Antrag der Partei, der die Grundlage für die Ausstellung des Bundestagshausausweises bildet, ihrerseits im konkreten Fall zu überdenken.«
Bundestagsverwaltung rudert zurück
Dies hält Bundestagspräsidentin Klöckner nun offenbar nicht mehr für nötig: Ein solcher Schritt werde »nicht für erforderlich gehalten«, teilte ein Sprecher dem »Tagesspiegel« mit und verwies darauf, dass Nietzard ihre aus Sicht der Bundestagsverwaltung unzulässige Kleidung »außerhalb der Liegenschaften des Bundestags« getragen habe.
Wie die Parlamentsverwaltung weiter mitteilte, fand zwischenzeitlich auch ein Gespräch zwischen Bundestagsdirektor Göttke und Grünen-Geschäftsführerin Pegah Edalatian statt. Zum Inhalt und zu weiteren Details wurden keine näheren Angaben gemacht.
Zwischenzeitlich hatte es Aufregung darüber gegeben, wie das Schreiben aus dem Parlament an die »Bild«-Zeitung gekommen war, die über den Fall Nietzard ausführlich berichtete. Hierzu erklärte ein Bundestagssprecher nun offenbar: »Der Direktor bedauerte, dass der Brief an die Öffentlichkeit gelangt ist.«
Zum Hergang selbst machte das Parlament keine Angaben, es sei jedoch möglich, dass der Vorgang »privat« weitergetragen worden sei. Für die Chefin der Grünen Jugend selbst war es nicht der erste Eklat. Mehr über Jette Nietzard und ihren Politikstil lesen Sie hier in einem Porträt.
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