vor 16 Stunden
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Polens Präsident Karol Nawrocki ist beim Antrittsbesuch in Berlin mit seiner Forderung nach Reparationen für die Schäden aus dem Zweiten Weltkrieg gescheitert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wies sie, wie früher auch schon, entschieden zurück. Er erklärte, diese Frage sei »aus deutscher Sicht rechtlich abschließend geklärt«, wie seine Sprecherin Cerstin Gammelin auf der Plattform X schrieb. Die Förderung des Gedenkens und Erinnerns bleibe aber ein gemeinsames Anliegen.
Der polnische Präsident zeigte sich in dem Interview »fest davon überzeugt, dass wir mit dem Bundeskanzler und mit Herrn Bundespräsidenten zu einer Einigung kommen werden«. Er beharrte auf deutschen Zahlungen in Höhe von 1,3 Billionen Euro. »Das ist die einzige Zahl, die ihren Bezugspunkt in einer sehr tiefgreifenden, fundierten wissenschaftlichen Forschung hat.«
Die rechtskonservative Partei PiS, der Nawrocki nahesteht, hatte in ihrer Regierungszeit zu dieser Frage eine Parlamentskommission eingesetzt. Diese bezifferte vor drei Jahren in einem Gutachten die Reparationshöhe mit ebendiesen 1,3 Billionen Euro.
Merz versichert Polen Beistand gegen russische Bedrohung
Steinmeier begrüßte Nawrocki mit militärischen Ehren vor dem Schloss Bellevue. Anschließend fuhr Nawrocki weiter ins Kanzleramt zum Meinungsaustausch mit Merz.
Merz versicherte Nawrocki der Solidarität Deutschlands beim Schutz vor der Bedrohung aus Russland. Der Kanzler habe in dem Gespräch im Kanzleramt unterstrichen, dass Deutschland »fest und unverbrüchlich« an der Seite Polens stehe, teilte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille mit. Die gemeinsame Sicherung des Ostseeraums und der Nato-Ostflanke habe »hohe Priorität«.
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