Attentat auf Charlie Kirk: Das Land, das die USA nie werden sollten

Artikelzusammenfassung

Die Meinungsfreiheit in den USA ist bedroht wie nie zuvor, angegriffen von der eigenen Regierung unter dem Vorwand, gegen Hassrede vorzugehen. Die aktuellen Entwicklungen nach dem Attentat auf Charlie Kirk zeigen eine gefährliche Tendenz zur Unterdrückung von Meinungsäußerungen, die nicht dem Mainstream entsprechen. Die rechte politische Agenda nutzt das Attentat als Vorwand, um Kritiker mundtot zu machen und die Macht zu konsolidieren. Die Spirale des Denunziantentums wird durch das Weiße Haus befeuert, während die Grundprinzipien der Meinungsfreiheit auf dem Spiel stehen. Die USA stehen an einem kritischen Punkt in ihrer Geschichte, an dem die Verteidigung der freien Rede entscheidend ist.

Diese Zusammenfassung wurde mithilfe von Künstlicher Intelligenz erstellt. Vereinzelt kann es dabei zu Fehlern kommen.

"There’s free speech, and then there’s hate speech". Es gibt freie Rede, und es gibt Hassrede. Gesagt hat diese Worte eine Person, die es besser wissen sollte: Pam Bondi, die US-amerikanische Justizministerin. 

Bondi versprach, ihre Regierung werde jeden verfolgen, der gegen andere hetze. Doch mit Ausnahme von Aufrufen zu Gewalttaten sind auch Hass und Hetze, das hat der Oberste Gerichtshof mehrfach festgestellt, von der Meinungsfreiheit in den USA gedeckt. Schmerz, der durch Worte entstanden sei, könne nicht mit Bestrafung dessen begegnet werden, der sie geäußert habe, begründete dies der Vorsitzende Richter John Roberts vor einigen Jahren. Und schon 1927 schrieb der damalige Verfassungsrichter Louis Brandeis, die US-amerikanischen Staatsgründer seien sich "der gelegentlichen Tyranneien der regierenden Mehrheiten" bewusst gewesen: "Entsprechend ergänzten sie die Verfassung, um die Rede- und Versammlungsfreiheit zu garantieren."