Friedrich Merz gegen Regenbogenflagge am CSD: »Der Bundestag ist kein Zirkuszelt«

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich hinter den Kurs von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zum Christopher Street Day (CSD) gestellt. Der CDU-Chef sagte in der ARD-Talkshow »Maischberger« auf die Frage, wie er es finde, dass Klöckner die Regenbogenfahne zum CSD nicht auf dem Bundestag hissen will: »Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt«, auf dem man beliebig Fahnen hisse.

Es gebe einen Tag im Jahr, das sei der 17. Mai – das ist der Tag gegen Homophobie – an dem die Regenbogenflagge gehisst werde. »An allen anderen Tagen ist auf dem Deutschen Bundestag die deutsche Fahne und die europäische Fahne gehisst und keine andere. Und diese Entscheidung ist richtig«, so Merz.

Jeder könne vor seiner eigenen Haustür an Fahnen hissen, was er wolle, fügte der Kanzler hinzu. »Aber wir reden hier über das deutsche Parlament und im deutschen Parlament werden nicht jeden Tag beliebig irgendwelche Fahnen aufgehängt, sondern die deutsche Nationalflagge und die europäische Flagge.«

Klöckners Entscheidung, zum Christopher Street Day am 26. Juli nicht wie in Vorjahren die Regenbogenflagge am Parlament aufzuziehen, war unter anderem von Grünen und Linken kritisiert worden. Diese hatten zuletzt in bunten Outfits einen Regenbogen im Bundestag nachempfunden, nachdem die Bundestagspräsidentin mehrere Verstöße gegen die Kleiderordnung mit einem Saalverweis gestraft hatte.

Auch der CSD war bereits Thema im Bundestag. Klöckner hatte Angestellten der Bundestagsverwaltung kürzlich untersagt, als queeres Netzwerk an der Parade teilzunehmen. Das Netzwerk war in den vergangenen Jahren offiziell als Vertreter des Parlaments mitgelaufen. Jetzt können die Mitglieder nur noch als Privatperson zu der Veranstaltung gehen.