Fiberdays 25: Digitalminister der Länder wollen Bundesdigitalministerium

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Einem eigenständigen Bundesdigitalministerium wollen die Digitalminister der Bundesländer den Weg ebnen. "Wir wollen das Thema Digitalisierung in der Bündelung und Koordination auf Bundesebene so weiterentwickelt sehen, wie wir es auch in Hessen mit einem eigenen Digitalministerium haben", erklärte die hessische Digitalministerin Kristina Sinemus zum Auftakt der Fiberdays 25 am Mittwoch in Frankfurt am Main. Vergangenen Freitag haben die Digitalminister der Bundesländer dazu ein gemeinsames Papier verabschiedet.

Die Einrichtung eines Bundesdigitalministeriums ist eine zentrale Forderung des Bundesverbandes Breitbandkommunikation (BREKO), dessen Spitze auf der Digital- und Glasfasermesse aber noch weitere Punkte für beschleunigten Glasfaserausbau nannte. Der BREKO veranstaltet auch die Fiberdays 25.

Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus (Bild) und ihre Länderkollegen wollen ein Bundesdigitalministerium.

(Bild: Marc Hankmann)

Immerhin: Laut aktuellen BREKO-Marktdaten ist zum Jahresende 2024 die Zahl der deutschen "Homes Passed", also Haushalte, an denen eine Glasfaserleitung entlangläuft, auf 48,8 Prozent gestiegen (22,5 Millionen Haushalte). Das Etappenziel, bis Ende 2025 die Hälfte der Haushalte mit Glasfaser zu versorgen, liegt also in Reichweite.

Gleichwohl zweifelt in der Branche niemand daran, dass das eigentliche Ziel der flächendeckenden Glasfaserversorgung bis 2030 verfehlt wird, denn bei nur etwa der Hälfte der 22,5 Millionen Homes Passed reicht die Glasfaser bis ans Gebäude ("Homes Connected"). Davon wiederum surfen nur 5,9 Millionen Haushalte über ihren Glasfaseranschluss im Internet ("Homes Activated").

Um einerseits aus den HomesPassed zumindest Homes Connected zu machen, und andererseits die Hälfte der Republik, die noch ohne Glasfaser ist, zu erschließen, fordert der BREKO von der Politik investitions- und wettbewerbsfreundliche Rahmenbedingungen. Für den weiteren Glasfaserausbau ist es laut BREKO-Geschäftsführer Stephan Albers "von entscheidender Bedeutung", dass sich die neue Bundesregierung zu einer Strategie für die Kupfer-Glas-Migration bekennt. "Das muss unbedingt in den Koalitionsvertrag", forderte Albers auf den Fiberdays. Allerdings hätte er es lieber, wenn man von einem Infrastruktur-Upgrade spräche.

BREKO-Geschäftsführer Stephan Albers hält die Kupfer-Glas-Migration, oder, wie er es nennt, das Infrastruktur-Upgrade, "von entscheidender Bedeutung" für den weiteren Glasfaserausbau.

(Bild: Marc Hankmann)

Eine Strategie oder ein Konzept für dieses Upgrade wäre zudem ein wichtiges Signal an Eigenkapitalgeber, um weiterhin in den deutschen Glasfaserausbau zu investieren. "Für weiteres Wachstum fehlen noch 150 Milliarden Euro", sagte Jan Georg Budden, Mitbegründer und CEO der Deutschen GigaNetz, auf den Fiberdays 25. Darüber hinaus verwies BREKO-Präsident Norbert Westfal auf andere Wirtschaftssektoren, wo Bankkredite durch Staatsgarantien gesichert werden. Das gäbe ausbauenden Unternehmen Planungssicherheit.

Wovon der BREKO hingegen der neuen Bundesregierung abrät, ist eine Aufstockung der Fördergelder. Derzeit kursiert eine Summe von 3,5 Milliarden Euro, die der Bund jährlich in den Glasfaserausbau stecken will. "Es reicht eine Milliarde Euro an Bundesmitteln", sagte BREKO-Präsident Westfal, zumal diese Mittel noch von den Ländern ergänzt werden. "Wir können das Geld gar nicht so schnell ausgeben", sagte Westfal und machte das auch an überbordender Bürokratie fest. "Wir müssen weg von Genehmigungs- und hin zu Anzeigeverfahren kommen, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen."

BREKO-Präsident Norbert Westfal verlangt Planungssicherheit für den Glasfaserausbau.

(Bild: Marc Hankmann)

Neben all diesen Forderungen verwiesen Westfal und Albers auch darauf, dass die Unternehmen ihre Hausaufgaben machen müssten. "Eine Take-up-Rate von 33 Prozent reicht nicht aus", erklärte Albers in Frankfurt am Main. Heißt: Nur jeder dritte Haushalt, der einen Glasfaseranschluss besitzt, nutzt ihn auch. Die ausbauenden Unternehmen müssen verbraucherfreundlicher werden, Glasfaseranschlüsse schneller freischalten und eine verständliche und einfache Tarifauswahl bieten. "Wir verkaufen die digitale Zukunft", sagte Albers. Dementsprechend begrüßte die BREKO-Spitze auf den Fiberdays 25 die geplante Imagekampagne des Bundes für den Glasfaseranschluss.

(ds)

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