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Die Mitgliedsländer der EU haben 2024 im Durchschnitt weniger neue Schulden gemacht als im Vorjahr. Die durchschnittliche Verschuldung der EU-Staaten lag vergangenes Jahr bei 3,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), wie das EU-Statistikamt Eurostat in Luxemburg mitteilt. Damit lag der Wert 0,3 Prozentpunkte unter dem von 2023, aber immer noch über der von der Europäischen Union festgelegten Höchstmarke von maximal drei Prozent.
Den Angaben zufolge lag die durchschnittliche Gesamtverschuldung in der EU bei 81 Prozent des BIP. Die EU-Regeln sehen eine maximale Gesamtverschuldung von 60 Prozent vor.
Wie Eurostat mitteilte, machten Dänemark, Irland, Zypern, Griechenland, Luxemburg und Portugal 2024 keine neuen Schulden. Die höchsten Schuldenquoten legten Rumänien mit 9,3 Prozent, Polen mit 6,6 Prozent und Frankreich mit 5,8 Prozent vor. Insgesamt betrug die Neuverschuldung in zwölf EU-Ländern mindestens drei Prozent. Deutschland blieb mit 2,8 Prozent unter der zulässigen Höchstmarke.
Die EU hatte bereits im vergangenen Juni ein Defizitverfahren gegen Frankreich auf den Weg gebracht, weil Paris gegen die Schuldenregeln verstößt. 2023 lag die Neuverschuldung Frankreichs bei 5,5 Prozent des BIP. Auch gegen Belgien, Italien, Ungarn, Malta, Polen und die Slowakei leitete die EU-Kommission Defizitverfahren ein.
Die EU-Finanzminister riefen diese Länder dazu auf, ihre Neuverschuldung wieder unter drei Prozent des BIP zu drücken und haben dafür unterschiedliche Zeitrahmen empfohlen. Die französische Regierung hat angekündigt, bis 2029 dieses Ziel erreichen zu wollen.
Die EU hatte im vergangenen Jahr eine Reform der Schuldenregeln beschlossen. Die Maastricht-Kriterien bleiben erhalten, hoch verschuldete Länder wie Frankreich oder Italien sollen aber mehr Zeit für den Schuldenabbau bekommen.
Die Folgen der Coronapandemie und des Ukrainekriegs haben die Schulden in vielen Mitgliedstaaten in die Höhe getrieben. Derzeit wird in der EU angesichts der geplanten Wiederaufrüstung über eine Lockerung der Schuldenregeln für Verteidigungsausgaben diskutiert.
EZB-Experten erwarten weniger Wachstum
Experten der EZB-Geldpolitik haben ihre Erwartungen an das Wirtschaftswachstum im Euroraum für das laufende und nächste Jahr nach unten revidiert. Für das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gehen sie für 2025 jetzt nur noch von einem Anstieg von 0,9 Prozent aus, wie die Europäische Zentralbank (EZB) mitteilt. Im ersten Quartal hatten sie noch ein Plus von 1,0 Prozent vorausgesagt. Für 2026 rechnen die EZB-Beobachter jetzt nur noch mit einem BIP-Plus von 1,2 (bisher: 1,3) Prozent.
Die EZB begründete die Revision damit, dass die Experten durch die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump einen Dämpfer für die Konjunktur erwarten. Für 2027 rechnen die Volkswirte dagegen jetzt mit einem etwas stärkeren Anstieg der Wirtschaftsleistung von 1,4 (bisher: 1,3) Prozent. Längerfristig wird wie bisher ein Plus von 1,3 Prozent erwartet.
Die EZB-Beobachter gehen außerdem inzwischen davon aus, dass die Inflation in der 20-Länder-Gemeinschaft im kommenden Jahr das Ziel der Notenbank von zwei Prozent erreichen wird. Sie veranschlagen für 2026 ein Inflationsniveau von 2,0 (bisher: 1,9) Prozent. Für das laufende Jahr erwarten sie jetzt eine etwas höhere durchschnittliche Teuerungsrate von 2,2 (bisher: 2,1) Prozent. In ihrem viermal pro Jahr aufgelegten sogenannten Survey of Professional Forecasters (SPF) befragt die EZB Volkswirte zu deren Wachstums- und Inflationsprognosen für die 20-Länder-Gemeinschaft.
Die Euro-Notenbank hatte am vergangenen Donnerstag die siebte Zinssenkung seit Mitte 2024 beschlossen. Der am Finanzmarkt richtungsweisende Einlagensatz - der Leitzins im Euroraum - wurde um einen Viertelpunkt auf 2,25 Prozent herabgesetzt. Den weiteren Kurs ließ EZB-Chefin Christine Lagarde offen. Angesichts der "außergewöhnlichen Unsicherheit" könne man keine Richtung vorgeben, nur das Ziel Preisstabilität fest im Auge behalten. Die künftigen geldpolitischen Entscheidungen seien mehr denn je datenabhängig.
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