Der Kurznachrichtendienst Bluesky gerät mit zunehmendem Erfolg ins Visier der EU-Kommission. Laut dem Digital Services Act (DSA) unterliegen Plattformen wie Bluesky gewissen Offenlegungspflichten, denen der Anbieter nach Einschätzung der EU-Kommission bisher nicht nachkommt. Noch will sich die Kommission selbst nicht einmischen und schickt die DSA-Koordinatoren der Mitgliedsstaaten vor.
Laut dem DSA sind auch ausländische Plattformen in der EU verpflichtet, Angaben etwa zum Betreiber und zu Nutzerzahlen zu machen sowie einen Ansprechpartner in der EU zu haben. "Auch die kleinsten Plattformen müssen eine speziell dafür vorgesehene Seite auf ihrer Website haben, die über die Anzahl der Nutzer in der EU und den rechtlichen Unternehmenssitz Auskunft gibt", sagte ein Sprecher der Kommission am Montag in Brüssel. Bei Bluesky sei das "tatsächlich nicht der Fall".
DSA-Koordinatoren losgeschickt
"Es liegt nicht bei der Kommission, die DSA-Regeln hier durchzusetzen. Das ist Sache der nationalen DSA-Koordinatoren", erklärte der Kommissionssprecher. "In Kenntnis des Themas hat die Kommission die DSA-Koordinatoren aufgefordert, auf nationaler Ebene zu ermitteln, ob es eine Spur zu Bluesky gibt." In Deutschland ist das die Bundesnetzagentur.
Die Nutzerzahl von Bluesky liegt mit etwas über 20 Millionen insgesamt noch deutlich unter der Schwelle, ab der die DSA-Regeln für besonders große Plattformen greifen. Mit regelmäßig mehr als 45 Millionen Nutzern in der EU gilt ein Dienst als "sehr große Online-Plattform" (Very Large Online Platform, VLOP) – und unterliegt dann einer verschärften Regulierung. Weil Bluesky trotz der nach der US-Wahl deutlich gewachsenen Nutzerzahlen diese Schwelle noch nicht genommen hat, sind der Kommission zunächst die Hände gebunden.
Bluesky wurde 2019 gegründet und hat seine Wurzeln in einer vom damaligen Twitter-Chef Jack Dorsey angeschobenen Projekt für ein neues dezentrales soziales Netzwerk. Das ursprüngliche Twitter-Projekt wurde Ende 2021 als eigenes Unternehmen ausgegründet. Bluesky ist als gemeinnütziges Unternehmen in Seattle (US-Bundesstaat Washington) registriert. Wie sich das Unternehmen finanziert, ist tatsächlich nicht vollkommen klar.
Gemeinnütziges Unternehmen
Dorsey, der als Twitter-CEO für die Anschubfinanzierung sorgte, war Gesellschafter und im Vorstand vertreten, hat sich aber inzwischen von Bluesky zurückgezogen. Die meisten Anteile der Gesellschaft hält laut Medienberichten CEO Jay Graber. Offiziell gehört das Unternehmen Graber "und dem Bluesky-Team". Dabei ist das erklärte Ziel von Bluesky, eine "soziale Anwendung" zu schaffen, "die nicht von einem einzelnen Unternehmen kontrolliert wird". Seit Anfang 2024 steht die Plattform allen Nutzern offen.
Bisher sind Unternehmen wie Google (Play Store, Maps, Youtube), Meta (Facebook, Instagram), Microsoft (Linkedin), Booking und Handelsplattformen wie Amazon oder Temu sowie Porno-Portale von der EU als VLOP eingestuft worden. Auch die Wikipedia ist auf der Liste. Einige der Unternehmen – Amazon, Pornhub und Zalando – wehren sich auf dem Rechtsweg gegen die Einstufung sowie die DSA-Auflagen. Die Verfahren laufen noch.
Siehe auch: heise online auf Bluesky
(vbr)
English (US) ·