vor 3 Stunden
2
Am Sonntagnachmittag um kurz nach vier trat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin im Kanzleramt vor die Kameras. Mit der Tötung Chameneis sei die Schwelle „in eine ungewisse Zukunft“ überschritten, sagte Merz, wagte dann aber doch eine recht konkrete Prophezeiung: „Die Bundesregierung teilt die Erleichterung vieler Iranerinnen und Iraner, dass dieses Mullah-Regime jetzt an sein Ende kommt.“
Ein paar Sätze später sagte er dann aber: „Wir wissen nicht, ob der Plan aufgeht, durch Militärschläge von außen einen politischen Wandel von innen heraus zu ermöglichen.“
Später erwähnte der Kanzler den Vergleich zu Afghanistan, dem Irak und Libyen und führte aus, die mittelfristigen Risiken durch die Militärschläge seien real. „Daraus zieht die Bundesregierung nüchtern Schlussfolgerungen für unser eigenes Handeln. Völkerrechtliche Einordnungen können dabei relativ wenig bewirken.“
Tausende Deutsche sitzen im Nahen Osten fest
Das gelte umso mehr, wenn sie weitgehend folgenlos blieben. „Appelle aus Europa, auch aus Deutschland, die Verurteilung iranischer Rechtsbrüche und selbst umfangreiche Sanktionspakete haben über Jahre und Jahrzehnte wenig ausgerichtet. Das hat auch daran gelegen, dass wir nicht bereit waren, grundlegende Interessen notfalls mit militärischer Gewalt durchzusetzen. Deshalb ist jetzt nicht der Moment, unsere Partner und Verbündeten zu belehren.“
Nach Angaben von Merz befinden sich aktuell tausende Deutsche in der Region im Nahen Osten. „Wir hoffen, dass diese Militäraktionen jetzt bald beendet sind“, sagt Merz im Kanzleramt. Neben deutschen Urlaubern lebten auch viele Deutsche in den Golfstaaten. Man sehe für die in der Region befindlichen Bundeswehr-Soldaten keine besonders großen Gefahren, die über die ohnehin existierenden Gefährdungen hinausgingen.
Merz kündigte an, bei seinem Besuch in Washington mit US-Präsident Donald Trump am Dienstag über den Iran-Krieg sprechen. Man teile die Sorgen der USA und Israels über das iranische Atom- und Raketenprogramm. (Tsp, dpa)
English (US) ·