Elon Musk und die „American Party“: Eine neue Partei für „großen Spaß“

Am langen Wochenende des Unabhängigkeitstags hat Elon Musk ein neues Projekt angestoßen, mit dem er das US-amerikanische Zweiparteiensystem knacken will. Der größte Sponsor des Wahlsiegs von Donald Trump beabsichtigt, eine eigene Partei zu gründen, um sowohl dem Präsidenten und dessen Republikanern als auch den Demokraten Konkurrenz zu machen. „American Party“ soll die neue politische Gruppierung heißen. Am Sonntagmorgen fragte Musk seine Gefolgschaft auf dem sozialen Netzwerk X, wann und wo er den Gründungskongress abhalten solle. „Das wird großen Spaß machen“, schrieb der Unternehmer.

Der Südafrikaner scheint gerade Feuer und Flamme zu sein für sein jüngstes politisches Engagement in der Wahlheimat USA. Die großen Parteien führten das Land in den Ruin mit „Verschwendung und Bestechungsgeldern“. „Wir leben in einem Ein-Parteien-System, nicht in einer Demokratie“, schrieb Musk in einem der vielen Beiträge bis in die frühen Morgenstunden des Sonntags.

Musk sieht sich schon als Mehrheitsmacher

Mit Tesla habe Musk den Individualverkehr revolutioniert, mit Space-X die Raumfahrt, mit Spacelink die Internetverbindungen und mit X die sozialen Medien, jubelten seine Anhänger. Nun werde er die verkrustete US-amerikanische Parteienlandschaft revolutionieren. Musk selbst schrieb über „extrem konzentrierte Wucht an einem präzisen Ort auf dem Schlachtfeld“. Engagieren würde sich seine Partei in zwei bis drei Senatswahlkämpfen und acht bis zehn Wahlkreisen für das Abgeordnetenhaus. So soll die „American Party“ zur Mehrheitsmacherin werden zwischen den fast gleich starken großen Blöcken von Demokraten und Republikanern.

Bis vor Kurzem war Musk noch mit einer goldenen Kettensäge vor johlenden Republikanern aufgetreten. Als Trumps Berater versuchte er, die Bundesbürokratie zu zerlegen, bevor sich die beiden Ende Mai überwarfen. Seither schimpft Musk über Trumps Prestigegesetz, „One Big Beautiful Bill“. Er versuchte es zu stoppen, als es die Republikaner vergangene Woche durch den Kongress peitschten. Musk kritisiert, das Gesetz erhöhe den enormen Schuldenberg weiter. Zudem missfällt ihm, dass die Republikaner den Ausbau erneuerbarer Energie verlangsamen.

Wesentlich kühler als Musks Fans reagierten die meisten Kenner der politischen Landschaft auf die Ankündigung der „American Party“. Der reichste Mann der Welt mag über das nötige Kleingeld verfügen. Das ist aber nur einer von vielen Faktoren. Am Wochenende hatte Musk noch keine konkreten Schritte zur Gründung einer Partei vorzuweisen. Wohl hielt er eine Umfrage auf seiner Plattform X ab, an der 1,2 Millionen Personen teilnahmen, wovon sich zwei Drittel für eine neue Partei aussprachen. Damit ist es aber im komplexen US-amerikanischen Föderalismus längst nicht getan. Die beiden großen Parteien profitieren vom Mehrheitswahlrecht, dem System der Vorwahlen und einer ganzen Reihe von Eintrittshürden für Mitbewerber.

„Elon, eine Partei aufzubauen ist jahrzehntelange Schufterei“

Etwas verzweifelt reagierte die Libertäre Partei auf Musks Dauerwerbung für eine dritte Kraft – weil sie bereits seit 50 Jahren daran arbeitet. „Elon, eine Partei aufzubauen ist keine Abkürzung, sondern jahrzehntelange Schufterei“, schrieb ihm Steven Nekhaila. Der Präsident der Libertären wies darauf hin, dass seine Partei in allen 50 Staaten registriert und präsent sei. Jeder Staat erlasse eigene Vorschriften und Fristen, die eine Gründung erschweren, „ein Albtraum“.  Die Libertären zählen etwas mehr als 100 Amtsinhaber – alle in der Lokalpolitik. Vergeblich hatten die Libertären versucht, Musk in ihre Organisation einzugliedern.

Musks Kurzeinsatz als Präsidentenberater dauerte nur wenige Monate, bis dem reichsten Mann der Welt einleuchtete, dass die politische Arbeit langwieriger ist, als er meinte. Bei der Parteigründung sind mindestens ebenso hohe Hürden zu erwarten. Nicht zuletzt jene, dass Parteien sich für die Teilnahme an nationalen Wahlen bei der Wahlkommission des Bundes registrieren müssen. Trump hat das Gremium lahmgelegt, nur die Hälfte ihrer sechs Sitze sind derzeit besetzt – zu wenig, um beschlussfähig zu sein.