Damit mehr Syrer Deutschland verlassen: Spahn fordert Kooperation mit Türkei und Libanon

Unionsfraktionschef Jens Spahn schlägt eine Kooperation mit der Türkei und dem Libanon vor, um mehr syrische Flüchtlinge zur Rückkehr in die Heimat zu bewegen. „Die drei Länder Türkei, Libanon und Deutschland haben mit Abstand die meisten Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen“, sagte der CDU-Politiker der „Bild“. Man habe ein gemeinsames Interesse, dass möglichst viele in ihre Heimat zurückkehren könnten.

„Wir sollten beim Wiederaufbau Syriens und mehr Anreizen zur Rückkehr kooperieren. Die Türkei und der Libanon haben in der direkten Nachbarschaft im Zweifel bessere Kenntnisse über die Lage vor Ort, wir verfügen über finanzielle Möglichkeiten“, so Spahn. „Dies kann man verbinden.“ Der Unionsfraktionschef war am Freitag von einer dreitägigen Reise in die Region mit Stationen in Israel, Zypern und Libanon zurückgekehrt.

Dabei habe Spahn laut eigener Aussage „viel Kopfschütteln über die deutsche Migrationspolitik bis 2025“ erlebt. Der jüngste Kurswechsel werde dagegen „gesehen und anerkannt“.

„Unterschiede in den Lebensverhältnissen allein sind kein Bleibegrund“, sagt Spahn

Spahn bekräftigte seine Forderung, dass syrische Flüchtlinge bereits während des Wiederaufbaus in ihre Heimat zurückkehren sollten. „Wenn es in der Heimat eine Perspektive auf Stabilität und Frieden gibt, muss man Deutschland verlassen. Unterschiede in den Lebensverhältnissen allein sind kein Bleibegrund“, sagte er.

Nötig sei „eine nachvollziehbare Perspektive, durch den Wiederaufbau für sich selbst und seine Familie ein gutes Leben haben zu können“. Wer keinen dauerhaften Aufenthaltstitel habe, müsse Deutschland absehbar verlassen. (dpa)