Canan Bayram: Berliner Grünen-Abgeordnete kandidiert nicht mehr für den Bundestag

Bayram gilt als Vertreterin eines dezidiert linken Kurses bei den Grünen. Sie vertritt seit 2017 als direkt gewählte Abgeordnete den Berliner Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg im Bundestag. Bayram folgte dort auf Hans-Christian Ströbele, dem als erstem Grünenpolitiker die Direktwahl in den Bundestag gelungen war.

Als ihre politischen Schwerpunkte gibt die Politikerin die Menschenrechte, Friedenspolitik, Antidiskriminierung und Mieterschutz an. In der Grünen-Bundestagsfraktion habe sie zuletzt aber »immer weniger Zustimmung zu meiner Argumentation beziehungsweise Perspektive« erhalten, schrieb Bayram nun. Sie laufe »immer mehr Gefahr, lediglich ein Feigenblatt für meine Fraktion zu werden, die weniger Menschenrechte als populistische Diskurse in den Fokus ihrer Arbeit nimmt«.

Dies könne und wolle sie nicht mittragen, schrieb die Grünenpolitikerin. »Daher habe ich mich entschieden, meine politische Arbeit außerhalb des Parlaments zu verlagern.« Ihr Mandat werde sie aber noch bis zur nächsten Bundestagwahl ausüben.

Nach Informationen des SPIEGEL war in Parteikreisen der Grünen in Berlin allerdings bereits seit mehreren Wochen klar, dass Bayram nicht wieder als Kandidatin für den Bundestag aufgestellt werden sollte. An diesem Dienstag wird sich entscheiden, wer für die Grünen im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg zur Bundestagswahl antreten soll. Als Kandidaten bewerben sich Katrin Schmidberger und Andreas Otto. Schmidberger gilt als aussichtsreiche Kandidatin. Sie sitzt seit 2011 im Berliner Abgeordnetenhaus und gewann zwei Mal bei der Landtagswahl ihr Mandat im Wahlkreis 1 Friedrichshain-Kreuzberg. Der Schwerpunkt der Grünen, die wie Bayram zum linken Flügel der Partei gezählt wird, ist die Mieten und Baupolitik.