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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die umstrittene »Anschubfinanzierung« für Langzeitarbeitslose, die mindestens zwölf Monate eine Beschäftigung aufnehmen, verteidigt. Zuvor hatte es auch Kritik aus den eigenen Reihen gegeben. Der Grünenpolitiker sprach in Berlin von einem sehr praktischen und pragmatischen Vorschlag. Davon profitierten sowohl die Menschen, die in Arbeit gingen, als auch die Sozialsysteme und die Volkswirtschaft.
Es handle sich um einen Vorschlag aus der Arbeitswissenschaft, der erst in den Verhandlungen der Koalitionspartner und dann mit Kabinettsbeschluss gemeinsam für gut befunden worden sei, sagte Habeck. Koalitionäre sollten sich fragen, ob sie das Spiel mitmachen sollten, sich von gemeinsam gefassten Beschlüssen immer dann zu verabschieden, wenn es eine kritische Nachfrage gebe.
Strengere Regeln für Bürgergeldempfänger
Das Kabinett hatte vergangene Woche Verschärfungen der Regeln für Bürgergeldempfänger beschlossen. Bei Ablehnung einer Arbeit müssen sie demnach bald mit höheren Strafen rechnen. Teil der Regelungen ist auch die sogenannte Anschubfinanzierung. Langzeitarbeitslose, die mehr als zwölf Monate in einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit beschäftigt sind, sollen einmalig 1000 Euro erhalten können. Die Regelung soll zum 1. Januar 2025 in Kraft treten.
Das Vorhaben, Langzeitarbeitslosen eine einmalige Prämie zu zahlen, sorgt einmal mehr für Unmut in der Ampelkoalition. So will der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Martin Rosemann, die geplante »Anschubfinanzierung« stoppen. Nach Kritik aus allen drei Ampelfraktionen sagte Rosemann der »Bild«-Zeitung: »Die Anschubfinanzierung war ein ausdrücklicher Wunsch von Robert Habeck (Grüne). Als Fachpolitiker der SPD teilen wir die Bedenken, die das Arbeitsministerium immer vorgetragen hat.«
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