Brasilien: Oberster Gerichtshof lässt X nach Einigung wieder online

vor 1 Tag 1

Nach mehr als einem Monat hat der Oberste Gerichtshof in Brasilien die Sperrung des Onlinedienstes X aufgehoben. Richter Alexandre de Moraes sagte, er genehmige die sofortige Wiederaufnahme der Aktivitäten. Er gab der Telekommunikationsbehörde des Landes 24 Stunden Zeit, um den Zugang zu X wieder herzustellen.

Moraes hatte die Plattform des Multimilliardärs Elon Musk am 30. August sperren lassen, daraufhin war X mit einer kurzen Unterbrechung nicht mehr verfügbar. Der Richter begründete die Anordnung damit, dass die Verbreitung von Falschinformationen über die Plattform unterbunden werden solle. Musk wiederum argumentierte mit dem Rechts auf Meinungsfreiheit und kritisierte den Richter scharf.

Der brasilianische Gerichtshof verlangte von der Plattform die Sperrung zahlreicher Accounts. Außerdem sollten ausstehende Strafzahlungen beglichen und eine Ansprechperson für juristische Fragen benannt werden. X scheint nun eingelenkt zu haben.

Gesamten Artikel lesen