Brasilien: Oberster Gerichtshof in Brasilien hebt Sperre von X auf

Nach mehr als einem Monat hat der Oberste Gerichtshof in Brasilien die Sperrung des Onlinedienstes X aufgehoben. Richter Alexandre de Moraes sagte am Dienstag, er genehmige die sofortige Wiederaufnahme der Aktivitäten. Er gab der Telekommunikationsbehörde des Landes 24 Stunden Zeit, um den Zugang zu X wiederherzustellen.

Generalstaatsanwalt Paulo Gonet sagte Berichten der brasilianischen Tageszeitung Folha zufolge, es gebe keinen Grund dafür, das Unternehmen an der Wiederaufnahme seiner Tätigkeit zu hindern. X hatte wie gefordert eine Geldstrafe in Höhe von 28,6 Millionen Real (4,7 Millionen Euro) bezahlt, eine juristische Vertreterin im Land ernannt und die Profile von neun Nutzern gesperrt, gegen die das Oberste Bundesgericht (STF) ermittelt. Richter De Moraes hatte diese Bedingungen für ein Ende der Blockade des Netzwerks festgelegt.

Ein X-Sprecher sagte nach Bekanntwerden der Entscheidung, man sei "stolz", nach Brasilien zurückzukehren. "Wir werden weiterhin Redefreiheit verteidigen, im Rahmen der Gesetze."

Streit hatte Auswirkungen auf Starlink

Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs hatte sich verzögert, da X die Strafe an die falsche Bank überwiesen hatte. Richter De Moraes hatte den Onlinedienst des Multimilliardärs Elon Musk am 30. August sperren lassen, daraufhin war X mit einer kurzen Unterbrechung nicht mehr verfügbar. Er begründete die Anordnung damit, dass die Verbreitung von Falschinformationen über die Plattform unterbunden werden solle. X hatte es versäumt, Konten rechtsgerichteter Aktivisten zu sperren, die Verschwörungserzählungen und Falschinformationen verbreiteten, und ließ eine gerichtlich festgesetzte Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen. 

Musk wiederum pochte wiederholt auf die Meinungsfreiheit und kritisierte den Richter. Dem Verbot war auch eine persönliche Auseinandersetzung zwischen Musk und de Moraes vorausgegangen. Berichten derFolha zufolge änderte X seine Haltung, nachdem sich der Streit zwischen Brasilien und dem Geschäftsimperium von Elon Musk auch auf sein Satellitennetzwerk Starlink auszuweiten drohte. Der Oberste Gerichtshof sperrte neben X- auch Starlink-Konten. Die Auswirkungen auf das Unternehmen und der Druck der Aktionäre werden von X-nahen Quellen als Hauptgründe für Musks Einlenken im Streit mit Brasilien genannt, berichtete Folha.

Vor der Sperre nutzten etwa 22 Millionen Menschen regelmäßig die Plattform in Brasilien. Zuletzt hatte X sich zunehmend um eine Entsperrung bemüht und dafür benötigte Dokumente bei der Justiz eingereicht.