Baden-Württemberg: Landtagsvizepräsident bekennt sich zu Hakenkreuz-Skandal und tritt zurück

vor 18 Stunden 1

In einer Erklärung schrieb Born von einer »Kurzschlussreaktion« und einem »schwerwiegenden Fehler«. Er habe bei der geheimen Abstimmung zum Oberrheinrat ein Hakenkreuz hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten notiert.

»Als Stellvertretender Landtagspräsident dem Hause dienen zu dürfen, war die größte Ehre meines Lebens«, schrieb Born. Die AfD sei eine gesichert rechtsextreme, die Demokratie verachtende Partei. Die zunehmende Gewöhnung an die AfD lasse ihm keine ruhige Minute mehr.

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sprach von einem schwerwiegenden Fehler, den Born begangen habe. »Für meine Fraktion und mich ist es konsequent und richtig, dass er von seinem Amt als Vizepräsident des Landtags zurücktritt und auch seinen Austritt aus der Fraktion erklärt hat.«

Im Landtag von Baden-Württemberg war am Donnerstag bei einer geheimen Abstimmung ein Stimmzettel mit einem Hakenkreuz beschmiert worden. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) sprach von einer Schande für den Landtag. Im Plenum sagte sie: »Das ist eine Straftat«. Auch alle Fraktionen hatten sich erschüttert gezeigt.

Die hatte bei bei der Wahl, zu der der Stimmzettel gehörte, Vertreter in den sogenannten Oberrheinrat wählen lassen wollen – scheiterte aber zum wiederholten Mal. Das deutsch-französisch-schweizerische Gremium setzt sich zusammen aus Vertretern der Teilregionen Elsass, Nord- und Südbaden, Südpfalz und Nordwestschweiz.

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