Atomabkommen mit dem Iran: Europa droht Iran mit Neuauflage von Sanktionen

Die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben dem Iran gedroht, strengere Sanktionen wieder in Kraft zu setzen, sollte es bis Ende des Sommers keinen konkreten Fortschritt für ein neues Atomabkommen geben. Das teilte das französische Außenministerium mit. Die Außenminister der E3-Staaten sowie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas haben demnach den iranischen Außenminister Abbas Araghtschi bei einem Telefonat zur Wiederaufnahme von Gesprächen gedrängt.

Ohne Fortschritte seien die Europäer entschlossen, mit dem sogenannten Snapback-Mechanismus Sanktionen gegen den Iran auszulösen, hieß es. Das Wiener Abkommen von 2015 zum iranischen Atomprogramm läuft formal diesen Oktober aus. Als Mitunterzeichner haben die Europäer bis dahin die Möglichkeit, über den Snapback-Mechanismus frühere und strenge UN-Sanktionen gegen den Iran ohne großen Widerstand wieder in Kraft zu setzen. 

Abstimmung mit den USA

Das Gespräch über das Atomprogramm mit dem iranischen Außenminister sei auf ein Gespräch der drei europäischen Minister mit ihrem amerikanischen Amtskollegen Marco Rubio Anfang der Woche gefolgt, hieß es aus dem französischen Außenministerium. Einem Bericht der US-Nachrichtenseite Axios zufolge verständigten sich Rubio und die Europäer darauf, Ende August als Frist für das Erreichen eines Atomabkommens mit dem Iran zu setzen. 

Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Tammy Bruce, hatte am Montag mitgeteilt, es sei in dem Gespräch darum gegangen, dass der Iran keine Atomwaffen haben dürfe. Genauere Details nannte sie jedoch nicht. 

Israel hatte Mitte Juni den Iran angegriffen, unter den Zielen waren auch Atomanlagen. Die USA griffen wenig später in den Konflikt ein und bombardierten drei der wichtigsten Nuklearstandorte. Zuvor hatten Vertreter von Iran und USA gut zwei Monate über das iranische Atomprogramm verhandelt. Ziel war eine Begrenzung des Atomprogramms, um den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern.