Zollstreit: EU droht mit Gegenzöllen auf US-Autos und -Flugzeuge

Im Zollstreit mit der US-Regierung droht die Europäische Union mit Zöllen auf Autos und Flugzeuge, sollten die Verhandlungen scheitern. Das geht aus einer an diesem Donnerstag veröffentlichten Vorschlagsliste der EU-Kommission hervor, die US-Produkte im Wert von insgesamt rund 95 Milliarden Euro umfasst. 

Zugleich kündigte die Kommission eine Klage vor der Welthandelsorganisation (WTO) gegen die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump an. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bevorzugt nach wie vor eine Verhandlungslösung. "Gleichzeitig bereiten wir uns weiterhin auf alle Möglichkeiten vor", sagte sie.

Neben Autos, Flugzeugen und Fahrzeugteilen enthält die Liste der Kommission zahlreiche Agrarprodukte, Rohmaterialien und mechanische Geräte. Sie reicht von Truthahn, Lachs und Rosenkohl über Rohöl und Kohle bis hin zu Zahnarztgeräten, Kondomen und menschlichen Haaren für Perücken.

Dabei handle es sich um Vorschläge, betonte ein EU-Beamter in Brüssel. Ziel sei es, vor allem solche Produkte zu treffen, für die es alternative Lieferanten gebe, damit es nicht zu Engpässen komme. So stünden etwa keine Medikamente auf der Liste. Diese geht nun in eine einmonatige Konsultationsphase mit Unternehmen sowie den 27 EU-Ländern, die vor einer Einführung der Zölle mehrheitlich zustimmen müssten.

Höhe der EU-Gegenzölle unklar

Bislang hat die EU-Kommission keinen Vorschlag dazu vorgelegt, wie hoch die Gegenzölle sein könnten. Sie würden zu Zöllen hinzukommen, die bereits seit Mitte April feststehen. Dabei handelt es sich um eine kürzere Liste von US-Produkten wie Jeans, Sojabohnen und einige Stahlwaren. Diese Zölle sind derzeit ausgesetzt, um Verhandlungen zu ermöglichen.

US-Präsident Donald Trump hat mit einer Reihe hoher Zölle einen weltweiten Handelsstreit losgetreten. Anfang April verhängte er unter anderem einen allgemeinen Zollsatz von 20 Prozent auf Waren aus der EU, den er kurz darauf auf zehn Prozent halbierte. Außerdem werden Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl- und Aluminiumwaren sowie Autos fällig.

Nach Angaben der EU-Kommission decken die geltenden US-Zölle derzeit 380 Milliarden Euro oder 70 Prozent des Warenhandels zwischen der EU und den USA ab. Neue, von Trump angekündigte Zölle auf Arzneimittel, Halbleiter, kritische Mineralien und Lastwagen könnten diesen Anteil auf 97 Prozent steigen lassen.