Wie war das mit der Digitalsteuer?
25.07.2025, 14:49Lesezeit: 2 Min.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer traf sich mit Vertretern der Streamingkonzerne. Danach war von der angeblich geplanten Digitalsteuer oder einer Investitionspflicht nichts zu hören.
Mit der Idee einer Digitalsteuer trumpfte der neue Kulturstaatsminister Wolfram Weimer Ende Mai auf. Zehn Prozent auf die in Deutschland erzielten Werbeumsätze sollten internationale Plattformkonzerne zahlen, die Streamer sollten verpflichtet werden, in Deutschland zu investieren, sagte Weimer vor seinem Treffen mit Vertretern der Konzerne Mitte der Woche. Frankreich könne ein Vorbild sein, dort müssen Streamingdienste 20 Prozent ihres Umsatzes, den sie im Land machen, in europäische Produktionen in französischer Sprache stecken.
Nach dem Stelldichein mit den US-Größen gab sich Weimer in der Sache kleinlauter. Er sehe bei Netflix, Amazon, Prime, Apple und Disney Offenheit für mehr Engagement in Deutschland, sagte er: „Ich nehme aus dem Gespräch mit, dass wir alle das Ziel haben, den Produktionsstandort Deutschland zu stärken.“
Ihm gehe es darum, in Deutschland mehr Investitionen in Filme und Serien zu ermöglichen und Talente ins Land zu holen. „Die Bundesregierung wird weitere Anreize schaffen, um diese Dynamik zu verstärken“, sagte Weimer. „So wird Deutschland eine Heimat für die kreative Wertschöpfung und mehr Erfolgsserien und Blockbuster made in Germany.“ Den Austausch mit den Medienkonzernen nannte Weimer offen und konstruktiv. „Wir werden uns zeitnah wieder treffen, um über weitere gemeinsame Schritten zu sprechen.“
Von der von ihm zuvor aufgerufenen Verpflichtung der Streamer sprach Weimer nicht mehr. Eine mögliche Investitionsverpflichtung steht allerdings im Koalitionsvertrag.
In der „Rheinischen Post“ hatte Weimer von strukturellen Verwerfungen durch Digitalplattformen und Streamer gesprochen: „Wir erleben einen revolutionären Vorgang, weil fast das gesamte Mediengeschäft von Entwicklung über Produktion bis hin zur Auswertung vor massiven Veränderungen steht“, sagte er. „Es entstehen hier faktisch Medienmonopole amerikanischer Herkunft. Und unser System ist nicht nur unter Druck, sondern ist in existenziellen Sorgen.“