Völkerrecht: UN-Experten kritisieren US-Abschiebungen in Drittländer

Experten der Vereinten Nationen haben Abschiebungen aus den USA in Drittländer kritisiert. Gemäß dem Völkerrecht dürfe niemand in Länder abgeschoben werden, in denen die Betroffenen riskierten, gefoltert zu werden, zu verschwinden oder willkürlich ihres Lebens beraubt zu werden, teilten elf vom UN-Menschenrechtsrat beauftragte Experten in einer gemeinsamen Einschätzung mit.

Um Menschen vor diesen Gefahren zu schützen, müssten sie vor ihrer Abschiebung den Anspruch auf ein juristisches Verfahren haben, um ihren Widerspruch einzulegen. Das von den USA unter Präsident Donald Trump angewendete Schnellverfahren ermögliche dagegen theoretisch das Abschieben von Menschen innerhalb eines Tages, ohne eine Anhörung vor einem Einwanderungsgericht oder einem anderen Richter.

Das Oberste Gericht der USA hatte vor Kurzem geurteilt, dass die US-Regierung Migranten auch in Länder abschieben dürfe, aus denen sie nicht stammen. Daraufhin wurden acht Migranten aus den USA in den Südsudan ausgeflogen. Nur einer der Menschen stammt aus dem ostafrikanischen Land.

Experten fordern Abschiebestopp

Die UN-Experten riefen die US-Regierung auf, von weiteren Abschiebungen in Drittländer abzusehen und den Zugang zu rechtlicher Beratung für Menschen sicherzustellen, die abgeschoben werden sollen. Die Gefahren im Falle einer Abschiebung müssten jeweils individuell und in Bezug auf das jeweilige Land geprüft werden, forderten die Experten.

Die USA sind derzeit kein Mitglied im UN-Menschenrechtsrat. Bereits während seiner ersten Amtszeit hatte Trump den Austritt verfügt, unter Präsident Joe Biden waren die Vereinigten Staaten dann zeitweise wieder Mitglied.