Verteidigungsbündnis: USA stehen laut Außenminister Rubio zu Nato

Trotz transatlantischer Spannungen steht die USA laut Außenminister Marco Rubio weiterhin zur Nato. Allerdings müssten die europäischen Verbündeten deutlich höhere Verteidigungsausgaben leisten, sagte Rubio zum Auftakt zweitägiger Beratungen der Außenminister und Außenministerinnen der 32 Mitgliedstaaten in Brüssel. Das Ziel liege weiterhin bei Verteidigungsausgaben von fünf Prozent der Wirtschaftsleistung.

"Wir wollen, dass die Nato stärker wird. Wir wollen, dass die Nato leistungsfähiger wird. Und die einzige Möglichkeit, wie die Nato stärker und leistungsfähiger werden kann, ist, wenn unsere Partner (...) über mehr Fähigkeiten verfügen", sagte Rubio.

Er verstehe, dass es nach Jahrzehnten des Aufbaus umfangreicher sozialer Sicherungssysteme möglicherweise unpopulär sei, davon abzuzweigen und mehr in die nationale Sicherheit zu investieren. Aber die Ereignisse der vergangenen Jahre – inklusive des aktuellen Kriegs im Herzen Europas – seien eine Erinnerung daran, dass harte Macht als Abschreckung weiterhin notwendig sei.

Aus US-Sicht müsse es am Ende des Nato-Treffens ein gemeinsames Verständnis darüber geben, dass sich jedes einzelne Mitglied verpflichten sollte, auf Verteidigungsausgaben von bis zu fünf Prozent zu kommen. "Niemand erwartet, dass das in einem Jahr oder zwei erreicht werden kann. Aber der Weg dahin muss glaubwürdig sein", sagte Rubio. Dies sei eine unbequeme, aber grundlegende Wahrheit, die jetzt ausgesprochen werden müsse.

USA bleiben in der Nato

Große Nato-Länder wie Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien sehen Verteidigungsausgaben in Höhe von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts bislang auf absehbare Zeit als unrealistisch an. Deutschland und Frankreich kamen zuletzt auf nur etwas mehr als zwei Prozent, Italien und Spanien lagen sogar sehr deutlich darunter. Ziel ist es derzeit, beim nächsten Nato-Gipfel im Juni eine neue gemeinsame Zielvorgabe für Verteidigungsausgaben zu vereinbaren.

US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt Zweifel aufkommen lassen, ob die USA weiterhin zu ihren Bündnisverpflichtungen stehen würden. "Die USA sind in der Nato ... Die USA sind so aktiv in der Nato wie nie zuvor", sagte Rubio bei seinem ersten Nato-Treffen als US-Außenminister und bezeichnete Zweifel an diesem Engagement als "Hysterie". Trump sei "nicht gegen die Nato. Er ist gegen eine Nato, die nicht über die Fähigkeiten verfügt, die sie braucht, um die Verpflichtungen zu erfüllen, die der Vertrag jedem einzelnen Mitgliedstaat auferlegt".

Zugleich hat Trump deutlich gemacht, dass die Europäer eigenständig in der Lage sein müssten, sich zu verteidigen. Dies hat Unsicherheiten geschürt, die USA würden sich militärisch aus Europa zurückziehen. Nato-Generalsekretär Mark Rutte betonte aber, die USA hätten aktuell keine Pläne, ihre Militärpräsenz in Europa zu reduzieren. Das Vertrauen der Europäer in die USA leidet aber zusätzlich unter den Annäherungsversuchen Trumps an den russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem Druck, den er auf die ukrainische Regierung ausübt.