Verteidigungsbündnis: Nato-Außenminister beraten über Zukunft des Bündnisses

Die Nato-Außenministerinnen und Außenminister haben in Brüssel zweitägige Beratungen begonnen. Nato-Generalsekretär Mark Rutte versuchte vor dem Treffen, die Anwesenden trotz wachsender Spannungen mit den Vereinigten Staaten unter US-Präsident Donald Trump auf Einigkeit einzuschwören. Die USA hätten aktuell keine Pläne, ihre Militärpräsenz in Europa zu reduzieren, sagte er. Die EU-Staaten befürchten einen Rückzug der USA aus Europa angesichts der Mahnungen von Trump an Europa, sich um die eigene Verteidigung selbst zu kümmern. 

Zugleich sei klar, dass "Amerika als Supermacht mehr als einen Schauplatz zu bedienen hat", sagte Rutte unter Verweis auf China und den Indopazifik. Auch Luxemburgs Chefdiplomat Xavier Bettel sagte vor Beginn der Beratungen, er erwarte einen "Moment der Wahrheit". Die USA müssten nun deutlich machen, was sie überhaupt noch mit Europa zu tun haben wollten. Sie hätten einen gemeinsamen Feind, namentlich Russland, sagte Bettel. Er hoffe auf eine gemeinsame Linie. "Wir müssen pragmatisch sein." 

US-Nato-Botschafter bekräftigt Bekenntnis zum Bündnis

Zu den turnusgemäßen Beratungen der 32 Mitgliedstaaten in Brüssel werden auch US-Außenminister Marco Rubio und der neue Nato-Botschafter der USA, Matt Whitaker, erwartet. Whitaker schrieb zuvor, unter der Führung von Trump werde die Nato "stärker und effektiver sein als je zuvor". Eine robuste Nato könne weiterhin "als Fundament für Frieden und Wohlstand" dienen, wenn alle Verbündeten einen fairen Beitrag leisteten. Er bekräftigte das Bekenntnis der USA zur Beistandsverpflichtung der Nato, nach der ein Angriff auf einen Bündnispartner als Angriff auf alle Nato-Staaten gewertet wird. Sein Auftrag sei es aber auch, Europa zu ermutigen, bei "Frieden, Sicherheit und dem Wiederaufbau der Ukraine" eine Führungsrolle zu übernehmen.

In Brüssel sind zunächst Beratungen mit den Partnern im Indopazifik, also Australien, Japan, Südkorea und Neuseeland, geplant. Am Abend gibt es ein Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Andrij Sybiha. Am Freitag wird die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erwartet. Die geschäftsführende Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vertritt bei dem Treffen Deutschland.