Verteidigung: SPD entschärft Streit über Wehrpflicht

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VerteidigungSPD entschärft Streit über Wehrpflicht

28. Juni 2025, 21:30 Uhr

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Die Sozialdemokraten wollen Pflichtelemente in einem Gesetz nur zulassen, wenn „alle Maßnahmen zur freiwilligen Steigerung ausgeschöpft sind“. Die Partei erzielt damit einen Kompromiss zwischen Verteidigungsminister Boris Pistorius und den Jusos.

Im Streit über die Einführung eines möglichen verpflichtenden Wehrdienstes hat die SPD einen Kompromiss erzielt. Ein Initiativantrag der Jusos, der jedes Pflichtelement ablehnte, wurde am Rande des Parteitags in Berlin entschärft. Die Delegierten sollten stattdessen über folgende Formulierung abstimmen: „Wir wollen keine aktivierbare gesetzliche Möglichkeit zur Heranziehung Wehrpflichtiger, bevor nicht alle Maßnahmen zur freiwilligen Steigerung ausgeschöpft sind.“ Der Kompromiss wurde am Samstagabend mit deutlicher Mehrheit gebilligt. Zuerst hatte über den Kompromiss die Deutsche Presse-Agentur berichtet.

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