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Die Debatte über den Aufbau eines europäischen Atomschirms sieht Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisch. »Ich glaube, das Signal ist falsch«, sagte Pistorius am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsminister in Brüssel. Es gebe »keinerlei Anhaltspunkt« dafür, dass die USA sich aus ihrer »nuklearen Abschreckungsverantwortung für Europa« zurückziehen würden, argumentierte der Minister.
Wer glaube, Europa sei in der Lage, jetzt oder in fünf oder in zehn Jahren den nuklearen Abschreckungsschirm der Amerikaner zu ersetzen, der möge das glauben, fuhr Pistorius fort. Er sei nicht bereit, das Bündnis mit den USA »zu Grabe zu tragen«. Diese Gefahr sehe er trotz aller Unwägbarkeiten durch die US-Regierung »gerade gar nicht«.
Die Diskussion um eine Zusammenarbeit zwischen Frankreich und anderen europäischen Ländern bei der nuklearen Abschreckung gibt es schon lange. Die Überlegungen haben durch Befürchtungen zusätzliches Gewicht erhalten, die USA könnten ihre Beistandsverpflichtungen für Europa infrage stellen. Solche Befürchtungen waren zuletzt in Verbindung mit den Ansprüchen von US-Präsident Donald Trump auf Grönland laut geworden. Allerdings hatte unter anderem Nato-Generalsekretär Mark Rutte darauf hingewiesen, Europa bleibe auf den Schutz der USA angewiesen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich bereits dafür ausgesprochen, mit den europäischen Atommächten Frankreich und Großbritannien und anderen Verbündeten über ein europäisches System nuklearer Abschreckung zu verhandeln. Unionsfraktionschef Jens Spahn plädiert für einen »eigenständigen europäischen nuklearen Schutzschirm«. Wer nicht nuklear abschrecken könne, werde zum »Spielball der Weltpolitik«, warnt er. Und der Chef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, sagt: »Wir brauchen die europäische Atomwaffe.«
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