USA: Wieso Drittparteien wenig erfolgreich sind

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Trump wetterte weiter: »Er will sogar eine dritte politische Partei gründen, obwohl diese in den Vereinigten Staaten noch nie erfolgreich war – das System scheint nicht für sie ausgelegt zu sein. Das Einzige, wofür Dritte Parteien gut sind, ist die Schaffung einer vollständigen und totalen ZERSTÖRUNG und eines CHAOS.«

Trump liegt richtig damit, dass Drittparteien neben Demokraten und Republikanern in den USA wenig Macht haben, aber woran liegt das? Und wie funktionieren Neugründungen?

Welche Parteien gibt es in den USA?

In den Vereinigten Staaten dominieren die demokratische und die republikanische Partei. Sie sind als einzige Parteien in allen 50 Staaten sowie Washington D.C. anerkannt.

Auf Bundesstaatenebene gibt es in den USA mehr als 235 politische Parteien, bei der Wahl im November waren mehr als 50 Parteien in mindestens einem Bundesstaat zugelassen. Doch nur drei sind in mehr als zehn Staaten anerkannt: die Libertarian Party, die Green Party und die Constitution Party.

Festigt das US-Wahlrecht die Stellung von Demokraten und Republikanern?

Donald Trump hat recht mit seiner Einschätzung, dass das US-System nicht für Drittparteien ausgelegt ist. Der Hauptgrund ist das Mehrheitswahlrecht in den USA, das nach dem »Winner takes it all«-Prinzip in den Wahlbezirken funktioniert. Dies begünstigt große Parteien.

Zudem werden Kandidatinnen und Kandidaten von Demokraten und Republikanern im Regelfall automatisch auf den Stimmzetteln gelistet, während kleinere Parteien bestimmte Auflagen erfüllen müssen, um darauf zu erscheinen. Dazu zählt unter anderem Unterschriftensammeln oder eine gewisse Zahl an registrierten Wählerinnen und Wählern.

Ein weiterer Grund ist die finanzielle Förderung. Geld spielt eine extrem wichtige Rolle im US-Wahlkampf. Anders als kleine Parteien, die nicht in allen Staaten vertreten sind, können die demokratische und republikanische Partei jeweils auf etablierte Spenden-Netzwerke zurückgreifen. Auch der starke Fokus der US-Medienberichterstattung auf die zwei Großparteien trägt dazu bei, dass kleinere Parteien weniger Aufmerksamkeit erhalten.

Welche Anforderungen muss man erfüllen, um eine Partei in den USA zu gründen?

Wer eine Partei gründen möchte, muss eine Reihe bürokratischer und juristischer Prozesse durchlaufen. Es geht etwa darum, ein funktionierendes Parteikomitee vorzuweisen und Gründungsdokumente bei den Wahlbehörden in den jeweiligen Bundesstaaten einzureichen. Dabei hat jeder Staat eigene Anforderungen. Um in allen 50 Bundesstaaten anzutreten, müssen Parteien die Auflagen der einzelnen Staaten separat erfüllen.

Um Kandidaten zur Wahl auf Bundesebene aufzustellen, müssen sich Parteien bei der Federal Election Commission FEC registrieren.

Anders als in Deutschland gibt es in den USA keine formelle Parteimitgliedschaft . Als einer Partei angehörig gilt, wer sich dazu bekennt und bei der Registrierung als Wähler seine Parteipräferenz hinterlegt. Das ist oft auch Voraussetzung, um bei parteiinternen Vorwahlen abzustimmen.

Wie sind Musks Aussichten?

»Sollten wir die Amerika-Partei gründen?«: Diese Frage postete Musk am vergangenen Freitag auf seiner Plattform X. Nach Angaben von X sollen insgesamt 1.248.856 Accounts abgestimmt haben. 65,4 Prozent der Teilnehmer votierten für »Ja«, 34,6 Prozent für »Nein«. Das sieht Musk offenbar als Bestätigung. Mit einer Mehrheit von zwei zu eins hätten die Abstimmenden gesagt, dass sie eine neue Partei wollten – »und die sollt ihr bekommen!«.

Musk könnte einen guten Zeitpunkt erwischt haben: Einer Studie des Analyseunternehmens Gallup  zufolge sind 58 Prozent der Erwachsenen in den USA der Meinung, dass eine dritte große Partei gebraucht wird. Die Erhebung erschien vor der Präsidentschaftswahl.

Anders als bei anderen Parteien sollten die Parteifinanzen kein Problem für den reichsten Mann der Welt sein. Bevor er sich mit Trump überwarf, soll Musk mehr als 250 Millionen Dollar in dessen Wahlkampf gesteckt haben. Wegen seines Reichtums, seiner Position als Unternehmer und der Vorgeschichte mit Trump dürfte Berichterstattung und Aufmerksamkeit der »America Party« gewiss sein.

Trotzdem könnte es Monate oder Jahre dauern, bis sich eine neue Partei etabliert hat. Denn noch ist unklar, welche Absichten Musk mit der »America Party« verfolgen würde: einen Präsidentschaftskandidaten aufstellen etwa oder sich auf Kongresswahlen fokussieren.

Und trotz aller Startvorteile könnte das Projekt scheitern: Der Blick auf die Geschichte und Popularität anderer Drittparteien lässt an den Erfolgschancen zumindest Zweifel aufkommen. Aber manchmal muss man bei einer Wahl nicht sehr erfolgreich sein, um das Ergebnis womöglich zu beeinflussen.

Bei der Präsidentschaftswahl 2000 etwa stellte die Green Party mit Ralph Nader einen vergleichsweise populären Kandidaten auf. Er kam aber auch nur auf rund drei Prozent der Stimmen – wurde allerdings von vielen politischen Analysten für Al Gores Wahlniederlage gegen George W. Bush verantwortlich gemacht. Nader habe dem Demokraten Gore entscheidende Stimmen abspenstig gemacht, so die Theorie. Gore verlor hauchdünn gegen Bush.