USA: US-Senator hält stundenlange Rede als Protest gegen Donald Trump

Der demokratische Senator Cory Booker protestiert mit einer stundenlangen Rede im US-Senat gegen die Politik von Präsident Donald Trump. Der Politiker aus dem Bundesstaat New Jersey begann seine Ansprache in der Parlamentskammer am Montagabend um 19 Uhr (Ortszeit). Mehr als 21 Stunden später stand er noch immer am Rednerpult.

"Dies sind keine normalen Zeiten in unserer Nation", sagte Booker. "Und sie sollten nicht als solche gehandhabt werden." Innerhalb von nur 71 Tagen habe Trump der Sicherheit der Amerikaner, ihrer finanziellen Stabilität, den Grundfesten der US-Demokratie und dem Streben nach Anstand in höchsten Staatsämtern schweren Schaden zugefügt. Unter anderem las der Senator Briefe von Wählern vor, die Trumps Annexionsandeutungen Richtung Kanada und Grönland kritisierten und vor einer drohenden Verfassungskrise warnten.

Während seiner Rede lehnte der 55-Jährige zeitweise sichtlich erschöpft am Pult. Er werde so lange weitermachen, wie er körperlich dazu in der Lage sei, sagte er.

Unterstützt wurde Booker von Parteikollegen, die ihm immer wieder Fragen stellten. Das ist eine gängige Praxis im Senat, um dem Redner Verschnaufpausen zu ermöglichen und die Redezeit formal zu verlängern. "Ihre Stärke, Ihre Tapferkeit und Ihre Klarheit sind einfach nur erstaunlich, und ganz Amerika hört auf das, was Sie sagen", sagte der demokratische Minderheitsführer Chuck Schumer.

Der Rekord liegt bei über 24 Stunden

Debatten im Senat können nur mit einer Mehrheit von 60 der 100 Stimmen beendet werden. Nach den Regeln der Parlamentskammer darf ein Senator, sofern keine besonderen Beschränkungen für die Debatte gelten, so lange sprechen, wie er vom Vorsitz anerkannt ist. Dabei muss er durchgehend stehen.

Trotz ihrer außergewöhnlichen Länge erfüllt Bookers Rede allerdings nicht die formalen Kriterien eines sogenannten Filibusters. So wird eine Verzögerungstaktik bezeichnet, mit der Gesetzesvorhaben durch lange Reden blockiert werden können. Denn die Rede findet nicht im Rahmen einer konkreten Debatte über ein Gesetz oder eine Personalie statt.

Der bislang längste dokumentierte Filibuster in der Geschichte des US-Senats dauerte laut US-Medien mehr als einen Tag: Im Jahr 1957 sprach Senator Strom Thurmond demnach ganze 24 Stunden und 18 Minuten lang, um die Verabschiedung des Bürgerrechtsgesetzes zu verhindern – gestärkt mit Pumpernickel, Hamburgerstückchen und Orangensaft. Ein Eimer in einem Hinterzimmer soll ihm als improvisierte Toilettenlösung gedient haben.