USA: Marco Rubio drängt Nato-Partner zu fünf Prozent Verteidigungsausgaben

Auch US-Präsident Donald Trump stehe zu der transatlantischen Allianz. Allerdings müsse die Nato ihre Fähigkeiten stärken, um für bestehende Bedrohungen gewappnet zu sein. Dafür halte er Ausgaben für die Verteidigung im Volumen von fünf Prozent der Wirtschaftsleistung für angemessen, sagte Rubio.

»Wir wollen, dass die Nato stärker wird. Wir wollen, dass die Nato leistungsfähiger wird«, so der US-Außenminister weiter. Die einzige Möglichkeit dafür sei, dass die Mitgliedstaaten über mehr Fähigkeiten verfügen. Er verstehe, dass es nach Jahrzehnten des Aufbaus umfangreicher sozialer Sicherungssysteme möglicherweise unpopulär sei, mehr in die nationale Sicherheit zu investieren. Aber die Ereignisse der vergangenen Jahre seien eine Erinnerung daran, dass harte Macht als Abschreckung weiterhin notwendig sei.

USA erreichen Ziel selbst nicht

Die Verpflichtung zum Fünfprozentziel sei eine unbequeme, aber grundlegende Wahrheit, die jetzt ausgesprochen werden müsse, so Rubio. Dass die Umsetzung Zeit in Anspruch nehmen wird, scheint ihm allerdings auch bewusst: »Niemand erwartet, dass das in einem Jahr oder zwei erreicht werden kann.«

Große Nato-Länder wie Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien sind bislang weit von den Forderungen entfernt. In Deutschland und Frankreich lagen die Verteidigungsausgaben zuletzt in Höhe von etwas mehr als zwei Prozent des BIP, in Italien und Spanien sogar deutlich darunter. Auch die USA erfüllen das Fünfprozentziel allerdings nicht, wie Rubio in seiner Rede einräumte. Nach der jüngsten Statistik und Schätzung der Nato vom Juni 2024 kommen sie auf 3,38 Prozent.