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US-Präsident Donald Trump hat die schon im Mai angekündigte Aufhebung der US-Sanktionen gegen Syrien per Verordnung in Kraft gesetzt. Der Schritt ermöglicht ein Ende der Isolierung des Landes vom internationalen Finanzsystem. Die meisten Syrer hoffen, dass die Lockerung der Sanktionen den Weg für ein stärkeres Engagement der im Land tätigen humanitären Organisationen ebnet und ausländische Investitionen und Handel beim Wiederaufbau des Landes fördert.
Auch die USA haben erklärt, Syrien beim Wiederaufbau nach dem langen Bürgerkrieg zu unterstützen. Das Weiße Haus teilte am Montag mit, man werde die Fortschritte Syriens bei den wichtigsten Themen weiter beobachten. Dazu gehören demnach unter anderem Schritte zur Normalisierung der Beziehungen zu Israel. Sanktionen gegen den gestürzten Ex-Präsidenten Baschar al-Assad, seine Mitarbeiter, Drogenhändler und etwa Extremisten des Islamischen Staats (IS) bleiben aber in Kraft.
Es würden auch Schritte veranlasst, um Ausfuhrkontrollen und andere Beschränkungen für Syrien zu lockern, hieß es in dem Dekret. Darin wird das Außenministerium angewiesen, die Einstufung der islamistischen Gruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) als ausländische terroristische Organisation zu überprüfen. Die syrische Übergangsregierung ist zum Großteil aus der Gruppe hervorgegangen.
US-Außenminister Marco Rubio soll zudem die Einstufung Syriens als staatlicher Unterstützer von Terrorismus überprüfen – sowie jene des Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa als Terrorist. Zudem solle Rubio bei den Vereinten Nationen Möglichkeiten prüfen, um Sanktionen aufzuheben. Er wird durch das Dekret auch angewiesen zu prüfen, ob bestimmte Sanktionen ganz oder teilweise ausgesetzt werden sollten, die in Zusammenhang mit einem Gesetz stünden, das die frühere syrische Regierung für Gräueltaten bestrafe, hieß es vom Weißen Haus.
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