US-Steuerpaket: Dieser Sieg kostet

Artikelzusammenfassung

Donald Trump hat trotz Widerständen sein großes Gesetz, die Big Beautiful Bill, durch den Kongress gebracht. Das fast 1.000 Seiten starke Paket vereint all seine großen Wahlversprechen, darunter mehr Geld für Grenzschutz und Verteidigung sowie Steuersenkungen. Allerdings ist das Gesetz äußerst unbeliebt bei den US-Amerikanern, was den Demokraten bei den Zwischenwahlen im kommenden Jahr zugutekommen könnte. Republikanische Abweichler wurden mit Druck und Versprechen auf Linie gebracht, während die Staatsverschuldung um 3,4 Billionen Dollar steigen wird. Die knappen Mehrheiten der Republikaner im Kongress könnten durch Rücktritte gefährdet sein, da Loyalität in der Trump-Partei über abweichende Meinungen steht. Trumps persönliches Engagement und Druck auf die Abgeordneten spielten eine entscheidende Rolle bei der Verabschiedung des Gesetzes.

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Donald Trump hat sein großes Gesetz also bekommen, die Big Beautiful Bill. Gegen alle Widerstände, auch aus der eigenen Partei, konnte der US-Präsident das fast 1.000 Seiten starke Paket durch den Kongress bringen. Wie geplant wird damit der 4. Juli, passend zum Nationalfeiertag, sein Tag des Triumphs – denn das war sein Ultimatum gewesen.

Lange stand das gewaltige Projekt auf der Kippe. Weil einzelne Republikaner warnten: zu teuer, zu viele Schulden, zu drastische Sozialkürzungen. Fast alle Abweichler sind nun wieder auf Linie gebracht, auch Trump selbst hatte sie immer wieder bearbeitet, teils im Weißen Haus, teils am Telefon. Mal mit Druck, mal freundlich mit Versprechen, alles sehr mühsam. Mike Johnson, der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, war sich am Donnerstag sicher: "Am Ende wird es das alles wert gewesen sein." Aber stimmt das wirklich?