Ungarn zieht sich aus Internationalem Strafgerichtshof zurück

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Ungarn will sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zurückziehen. Das kündigte der ungarische Kanzleramtsminister Gergely Gulyás gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur MTI an. Auch ein Sprecher des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán kündigte den Schritt in einem Post auf X  an. »Der Austrittsprozess wird im Einklang mit Ungarns verfassungsmäßigen und völkerrechtlichen Verpflichtungen am Donnerstag beginnen«, schrieb Zoltán Kovács.

Die Bekanntgabe erfolgte zeitgleich mit dem Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu in Ungarn, gegen den ein vom IStGH ausgestellter Haftbefehl wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen vorliegt.

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