„Es ist Zeit“, Zeit für mehr Gerechtigkeit. Unter diesem Motto machte Martin Schulz, der Buchhändler aus Würselen, als SPD-Kanzlerkandidat im Wahlkampf 2017 den Anwalt des kleinen Mannes. Der „Schulz-Zug“ nahm unaufhaltsam Fahrt auf, die Sozialdemokraten kletterten in den Umfragen auf 30 Prozent und träumten vom Kanzleramt. Bis der Zug krachend gegen die Wand fuhr.
Die Fahrt war kurz, aber euphorisch, und mancher Zuschauer dürfte sich bei der jüngsten Ausgabe von Caren Miosga wehmütig an die Frühlingsgefühle erinnern. Die SPD konnte damals – zumindest kurzzeitig – noch davon träumen, so etwas wie eine Volkspartei zu sein und eine Alternative zu Merkels alternativloser Raute der Macht zu bieten, die AfD war noch nicht in den Bundestag eingezogen, um das System von innen heraus zu zersetzen, und die deutsche Wirtschaft erreichte Wachstumsraten von zwei Prozent und mehr. Ein bisschen nervös schaute man auf die andere Seite des Atlantiks, wo ein gewisser Donald Trump vereidigt wurde, aber die Wiege der modernen Demokratie würde das schon aushalten.
Trump drohte am Tag der Mercosur-Unterzeichnung
Apropos zwei Prozent: Schulz wetterte damals gegen die „Aufrüstungsspirale“ und gegen das Zweiprozentziel der NATO. Nicht mal zehn Jahre ist das her. Heute reden wir, angesichts einer neuen Weltordnung mit vielen Bedrohungen und Unsicherheiten, von fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts, die die Mitgliedsländer spätestens von 2035 an für Verteidigung ausgeben wollen – selbstverständlich auf Druck von „Daddy“ Trump, wie NATO-Generalsekretär Mark Rutte dem US-Präsidenten schmeichelt.
In der Talkrunde bei Miosga gibt Schulz zu, sich damals „getäuscht“ zu haben, als er gegen das Zweiprozentziel der NATO Stimmung machte. Er habe Putins imperialistische Großmachtphantasien unterschätzt, trotz der Annexion der Krim. Zur Wahrheit gehöre aber auch, sagt Schulz mit einer gewissen Genugtuung, dass er sich schon als EU-Parlamentspräsident seit 2012 für eine größere Unabhängigkeit der europäischen Verteidigung starkgemacht habe. In Miosgas Sendung, die sich mit Trumps „Griff nach Grönland“ und der Frage beschäftigt, ob die Entwicklungen auf das „Ende der NATO“ hinauslaufen, ist diese Botschaft perfekt platziert.
Schulz: „Daddy“-Schmeicheleien sind „ein bisschen gaga“
Schon in seiner ersten Amtszeit träumte der Immobilienmogul Trump öffentlich davon, Grönland zu kaufen. Jetzt will er Deutschland und sieben andere europäische Staaten mit Sonderzöllen bestrafen, wenn er die größte Insel der Welt nicht haben darf. Dass Trumps Drohung auf den Tag der Mercosur-Unterzeichnung fällt, hält Schulz für ein „ermutigendes Zeichen“, denn „es ist ein derartig wichtiger Vorgang, dass er reagiert“. Europa sei eben keine Ansammlung von „Vasallenstaaten“, wie der US-Präsident das gerne hätte, sondern ein bedeutender Wirtschaftsraum mit 450 Millionen Verbrauchern, der sich „nicht provozieren“ lassen sollte. Entschlossen und geschlossen müsse die EU reagieren, etwa bei der Regulierung und Besteuerung digitaler Dienstleistungen.
Die „zwielichtige Person“ Trump verstehe nur eine Sprache, nämlich seine eigene, und in dieser Sprache müsse man mit ihm sprechen. Ruttes „Daddy“-Schmeicheleien hingegen findet Schulz „ein bisschen gaga“, und auch „Zeit“-Korrespondentin Rieke Havertz ist zwar grundsätzlich „immer für reden“, aber nicht so, dass man dabei eine „Schleimspur“ hinterlässt. Vor allem müsse Europa schneller reagieren und sich nicht weiter „über die Zeit“ retten, weil man die Zumutung scheue, „dass uns das etwas kosten wird.“
Ischinger hielt Trumps Grönland-Ansprüche für „Ablenkungsmanöver“
Ähnlich sieht es Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, der anstelle von Bundeskanzler Friedrich Merz oder dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron „gleich nach Washington“ geflogen wäre, um mit Trump über seine Zolldrohungen zu sprechen. Bei aller gebotenen Entschlossenheit ist es dann doch erstaunlich, dass ausgerechnet der ehemalige Botschafter in den USA von „Folterwerkzeugen“ spricht („wenn man das so nennen möchte“), als es um die von der EU geplanten Gegenzölle in Höhe von 93 Milliarden Euro geht. Er wiederholt das Wort noch dreimal, und man fragt sich, ob Schulz das mit der Sprache so gemeint hat.
Angesprochen auf seinen letzten Auftritt bei Miosga – vor etwa einem Jahr und kurz nach Trumps zweitem Amtsantritt – gibt Ischinger zu, sich geirrt zu haben. Da hielt er die Besitzansprüche auf Grönland noch für ein „Ablenkungsmanöver“ vom Ukrainekrieg und „nicht der Rede wert“. Er habe schon einige Male falschgelegen, „was meine zweite Heimat Amerika angeht“, gibt Ischinger zu. Er war sicher, Hillary Clinton gewinnt die Wahl. Da war er nicht der einzige.

vor 10 Stunden
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