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Zweimal hat der US-Präsident dem Verbot der chinesischen App TikTok bereits Aufschub gewährt. Nun soll die Frist um weitere 90 Tage verlängert werden.
18. Juni 2025, 2:38 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, Reuters, eca
US-Präsident Donald Trump will das TikTok-Verbot in den USA für weitere 90 Tage aussetzen. "Präsident Trump wird diese Woche eine zusätzliche Verfügung unterzeichnen, um TikTok am Laufen zu halten", sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt.
Trump hat einem vom US-Kongress verhängten Verbot für TikTok bereits zweimal einen Aufschub gewährt. Das Parlament hatte wegen einer möglichen Bedrohung der nationalen Sicherheit mit großer Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das den chinesischen TikTok-Mutterkonzern ByteDance dazu verpflichtete, sein US-Geschäft bis zum 19. Januar 2025 zu verkaufen. Ansonsten werde die Plattform landesweit gesperrt. Trump verlängerte diese Frist zunächst bis zum 5. April und dann nochmals bis zum 19. Juni.
Die chinesische Regierung müsste einem Verkauf von TikTok zustimmen. Im Frühjahr war ein Abkommen in Arbeit, das vorsah, TikToks US-Geschäft in ein neues, in den USA ansässiges Unternehmen auszugliedern, das mehrheitlich im Besitz und unter der Kontrolle von US-Investoren steht. Das Vorhaben wurde jedoch gestoppt, nachdem China signalisiert hatte, dass es dem nicht zustimmen werde.
TikTok ist die einzige international erfolgreiche Onlineplattform, die nicht aus den USA stammt. Im US-Kongress herrscht parteiübergreifend die Sorge, dass sich das Mutterunternehmen ByteDance dem Einfluss der Kommunistischen Partei Chinas nicht entziehen kann. Abgeordnete befürchten, chinesische Behörden könnten dadurch in großem Umfang auf Daten US-amerikanischer Nutzer zugreifen und die Plattform möglicherweise für politische Einflussnahme einsetzen.
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