Taiwan: Abwahl von Oppositionsabgeordneten scheitert

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27. Juli 2025, 16:23 Uhr

In Taiwan ist der Versuch gescheitert, ein Fünftel der Abgeordneten des Parlaments per Abstimmung aus dem Amt zu entfernen. Alle 24 zur Abwahl stehenden Parlamentarier der größten Oppositionspartei Kuomintang (KMT) überstanden das Votum, wie taiwanische Medien unter Berufung auf die Stimmauszählung berichteten. Für die Regierungspartei DPP von Präsident Lai Ching-te ist das Ergebnis ein Rückschlag. Sie hatte bei der Wahl im vergangenen Jahr ihre Mehrheit im Parlament verloren und wirft China eine „beispiellose“ Einmischung in die Abwahl vor. China betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als abtrünnige Provinz.

Befürworter der Abwahl werfen der KMT vor, Taiwan durch zu große Nähe zu China zu verraten und wichtige Verteidigungsausgaben zu blockieren. Die KMT wies die Vorwürfe zurück. Sie erklärte, sie halte lediglich die Kommunikationskanäle mit Peking offen und übe eine legitime Kontrolle der Regierung aus. Das Pekinger Büro für Taiwan-Angelegenheiten teilte am Sonntag mit, das Ergebnis zeige, dass die „politische Manipulation der DPP dem Willen des Volkes völlig widerspricht und unpopulär ist“. Im August soll über die Abwahl von sieben weiteren KMT-Abgeordneten abgestimmt werden.

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