Svenja Liebich: Queer-Beauftragte Sophie Koch warnt vor rechter Stimmungsmache gegen trans Personen

Die Queerbeauftragte der Bundesregierung, Sophie Koch  (SPD), hat sich zum Fall Marla Svenja Liebich geäußert: »Rechten Stimmungsmachern sollte man nicht auf den Leim gehen«, sagte Koch gegenüber dem SPIEGEL. Sie nutzten alle möglichen Mittel, um die Gesellschaft verächtlich zu machen und Hass und Hetze zu sähen. »Wir sind gut beraten, solche extremen Einzelfälle nicht zum Maßstab unseres Handelns zu machen«, so Koch.

Liebich war im Juli 2023, damals noch unter dem männlichen Vornamen Sven, vom Amtsgericht Halle (Saale) unter anderem wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Beleidigung zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt worden. Im November 2024 ließ er den eigenen Geschlechtseintrag von männlich zu weiblich ändern . Grundlage war das damals neue Selbstbestimmungsgesetz , das die Rechte von trans Personen stärkt.

In der Vergangenheit hatte sich Liebich allerdings mehrfach queer- und transfeindlich geäußert. Auch deshalb steht der Verdacht im Raum, dass die Änderung des Geschlechtseintrags nur dazu dienen soll, das Selbstbestimmungsgesetz zu verhöhnen.

Dennoch hat der Fall eine Debatte entfacht. Zuletzt forderte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine Anpassung des Gesetzes: »Es braucht jetzt eine Debatte darüber, wie wieder klare Regeln gegen den Missbrauch des Geschlechterwechsels verankert werden können«, sagte er dem »Stern «. Die Union hatte in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl Anfang des Jahres die Abschaffung des Gesetzes angekündigt. Im Koalitionsvertrag mit dem Regierungspartner SPD wurde stattdessen eine Evaluierung für 2026 vereinbart.

Koch verweist in ihrer aktuellen Stellungnahme auf die Bedeutung der Rechte für trans Personen. »Das Selbstbestimmungsgesetz bedeutet für sehr viele Menschen nicht weniger als gesellschaftliche Teilhabe in Würde – ein Recht, das selbstverständlich sein sollte«, sagte sie.