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Die Nachfolge für Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder steht offenbar fest: CDU-Politiker Steffen Bilger soll das Amt antreten. Bundeskanzler Friedrich Merz werde den Parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktion als Nachfolger von Patrick Schnieder vorschlagen, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius der Deutschen Presse-Agentur. Laut Informationen der »Bild« habe Merz Bilger am Samstag angerufen und ihn gefragt, ob er das Ministerium übernehmen wolle.
Der 47-jährige Bilger saß von 2009 bis 2018 im Verkehrsausschuss des Parlaments und war anschließend bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium. Er gilt als jemand, der einem Ministerjob gewachsen und fachlich bestens geeignet ist. Für sein solides Fraktionsmanagement in den ersten 15 Monaten der schwarz-roten Koalition bekommt er viel Lob und Anerkennung aus der Union.
Seine Erfahrung dürfte Bilger nun nützlich sein. Im Verkehrsministerium geht es in erster Linie um Verbesserungen bei der kriselnden Deutschen Bahn. Wichtige Bausteine einer im vergangenen Jahr von Schnieder vorgelegten Bahnstrategie sind noch nicht umgesetzt. Ziel sind klarere Vorgaben für den bundeseigenen Konzern.
Die Sanierung des maroden Schienennetzes dürfte noch Jahre dauern – und damit auch eine Verbesserung der Pünktlichkeit. Für den Neu- und Ausbau von Strecken fehlt Geld. Dazu kommen weitere Vorhaben wie eine Reform des Schienenmaut-Systems oder eine Führerschein-Reform mit dem Ziel, dass Führerscheine günstiger werden.
Schnieder beklagt »unwürdigen Zustand«
Der 58-jährige Schnieder hatte bereits am Freitagmorgen in einer SMS an mehrere Bundestagsabgeordnete angekündigt, dass Merz ihn entlassen werde. Fast gleichzeitig sagte der designierte Nachfolger Fritz Güntzler, der am Abend vorher Merz schon zugesagt hatte, wieder ab. Er habe in der Nacht entschieden, dass seine Stärken in der Finanzpolitik liegen und er nicht über ausreichende Expertise in der Verkehrspolitik verfüge.
Am Sonntag entschloss Schnieder sich dann zum Rücktritt: »Mit diesem Schritt ziehe ich die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage und will zugleich den unwürdigen Zustand beenden, der die notwendige sachliche Arbeit unmöglich macht«, teilte er in einer Erklärung mit.
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