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Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich zeigt sich besorgt angesichts der gegenseitigen Atomdrohungen von US-Präsident Donald Trump und Russland. Der verbale Schlagabtausch zwischen Trump und dem ehemaligen Präsidenten Dmitrij Medwedew sei »nicht nur unsensibel und leichtfertig, sondern unverantwortlich«, sagte Mützenich dem SPIEGEL. Er verwies in diesem Zusammenhang auf Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vor 80 Jahren im August 1945.
Am Freitag hatte Trump als Reaktion auf Drohungen von Medwedew die Entsendung zweier Atom-U-Boote dichter an Russland beordert. Zuvor hatte sich der Streit der beiden auf Onlineplattformen hochgeschaukelt.
»Mit dem Einsatz von Atomwaffen spielt man nicht«, warnte der Außenpolitiker Mützenich und kritisierte die fehlende Reaktion der deutschen Politik. »Wenn ein amtierender Präsident, zumal der Partner in einem gemeinsamen Militärbündnis, darüber in der Öffentlichkeit dreist und dümmlich spricht, dann hätte ich deutlichen Widerspruch aus der Bundesregierung erwartet.«
Deutschland habe sich für die nukleare Teilhabe entschieden und beteilige sich an der Nuklearplanung der Nato, so Mützenich. »Allein deswegen haben wir das Recht und die Pflicht, uns ernsthaft und verantwortungsvoll zu verhalten. Umso wichtiger ist hier eine klare Sprache und Haltung.«
Mützenich warnte, Trump scheine sich mit »seiner rüden Art« nicht nur im Zollstreit und bei den Ausgaben für die Streitkräfte durchzusetzen. »Wenn jetzt auch noch in der Militärpolitik dieser Stil einkehrt, dann schlagen wir einen fatalen Weg ein. Immer wieder ist der von Putin zu verantwortende Krieg an die nukleare Schwelle gekommen.«
Umso wichtiger sei, dass Deutschland die Ukraine bei der Selbstverteidigung unterstütze, aber noch deutlicher als bisher nach anderen Wegen aus dem Krieg suche. »Der Schlagabtausch zwischen Trump und Medwedew verdeutlicht, dass der Krieg jederzeit eskalieren kann«, sagte Mützenich. »Jedes Missverständnis muss verhindert werden.«
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