Signal-Chatgruppe: Pentagon startet Ermittlung gegen US-Verteidigungsminister Hegseth

Der Chef der obersten Ermittlungsbehörde innerhalb des US-Verteidigungsministeriums hat eine Untersuchung über die Nutzung von kommerziellen Chatdiensten durch Verteidigungsminister Pete Hegseth eingeleitet. Konkret geht darum, dass Hegseth an einer Signal-Gruppe beteiligt war, die den Start von US-Angriffen auf die jemenitischen Huthis koordinierte.

Ziel dieser Untersuchung sei es, festzustellen, inwieweit der Verteidigungsminister und andere Mitarbeiter des Ministeriums dessen Richtlinien und -verfahren für die Nutzung einer kommerziellen Chat-Anwendung für dienstliche Zwecke eingehalten hätten, schrieb Steven Stebbins, der amtierende Generalinspekteur in einem Memo. Außerdem werde die Einhaltung der Klassifizierungs- und Aufbewahrungsvorschriften überprüft.

Im vergangenen Monat war ein vom Nationalen Sicherheitsberater Mike Waltz eingerichteter Signal-Chat zwischen ihm, US-Verteidigungsminister Hegseth, Vizepräsident J. D. Vance und weiteren hochrangigen Regierungsmitarbeitern publik geworden. Die Spitzenpolitiker tauschten in der Chatgruppe hochsensible Details über einen Angriff auf Stellungen der Huthi-Rebellen im Jemen aus – Sicherheitsvorschriften ignorierten sie. Versehentlich hatte Waltz jedoch auch den Journalisten Jeffrey Goldberg in die Chatgruppe eingeladen, dessen Magazin The Atlantic die Panne öffentlich machte. Eine Regierungssprecherin und Beteiligte hatten den Verstoß gegen die Sicherheitsauflagen seither stets heruntergespielt.

Mike Waltz soll weitere Gruppen eingerichtet haben

Signal ist nicht Teil des sicheren Kommunikationsnetzwerks des Verteidigungsministeriums. Die App verschlüsselt Nachrichten zwar, kann aber gehackt werden. Hegseth beteuerte, keine Kriegspläne preisgegeben zu haben und beschimpfte Goldberg als "sogenannten Journalisten, der es sich zum Beruf gemacht hat, mit Falschmeldungen hausieren zu gehen".

Der Nationale Sicherheitsberater Waltz setzte sich laut einem Medienbericht noch häufiger über Sicherheitsvorschriften beim Umgang mit vertraulichen Informationen hinweg. Nach Informationen des Magazins Politico richtete Waltz' Team mindestens 20 Chatgruppen beim Kurznachrichtendienst Signal ein. Diese dienten der Abstimmung bei Themen wie China, Nahostpolitik, Afrika und Europa. 

Damit deutet sich an, dass in der US-Regierung in noch umfangreicherem Maße als bislang bekannt vertrauliche und geheime Informationen über als nicht sicher geltende kommerzielle Kanäle ausgetauscht wurden.