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Wegen der Haushaltssperre in den USA drohen knapp 11.000 zivilen Beschäftigten der US-Streitkräfte in Deutschland Gehaltsausfälle. Der Bund will notfalls erst einmal einspringen, wie eine Sprecherin des Finanzministeriums mitteilte: »Der Bund wird eine außerplanmäßige Ausgabe auf den Weg bringen, um sicherzustellen, dass die Oktober-Gehälter rechtzeitig gezahlt werden.« Die Rückzahlung soll demnach nach Zahlung der US-Seite erfolgen.
Während eines Shutdowns, wenn sich der Kongress nicht auf einen Haushalt einigen kann, werden die Ausgaben der US-Regierung auf ein Minimum heruntergefahren. Bedienstete werden teils ohne Gehalt in den Zwangsurlaub geschickt. Ob die aktuelle Haushaltssperre auch Auswirkungen auf die Gehaltszahlungen für die Zivilbeschäftigten der US-Streitkräfte in Deutschland habe, sei jedoch noch offen, hieß es aus dem Finanzministerium. Bei vergangenen Shutdowns seien die US-Streitkräfte in Deutschland davon ausgenommen gewesen und hätten ihre Gehälter bekommen.
Die Gewerkschaft Ver.di hatte die Bundesregierung aufgefordert, finanzielle Verantwortung für die Ortskräfte zu übernehmen. Betroffen sind demnach besonders die Standorte Ramstein, Kaiserslautern, Wiesbaden und Stuttgart, sowie Truppenübungsplätze in der Oberpfalz (Bayern). Die Zivilbeschäftigten arbeiten in Bereichen wie Logistik, Verpflegung, Brandschutz und Sicherheit. Ver.di betonte, für sie gelte in vollem Umfang deutsches Arbeits-, Tarif- und Sozialrecht.
Die USA sind im Shutdown, wieder einmal. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, wie lange das dauern und was es bedeuten kann – für den Präsidenten, die Regierung, staatliche Bedienstete. Der Überblick in Grafiken.
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