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US-Präsident Donald Trump will vorerst auf einen Einsatz der Nationalgarde in San Francisco verzichten. Auf seinem sozialen Netzwerk Truth Social teilte Trump mit, er habe die Pläne nach einem Telefonat mit Bürgermeister Daniel Lurie abgesagt. Stattdessen solle die Stadt eigenständig versuchen, ihre Probleme in den Griff zu bekommen.
»Als Nächstes gehen wir nach San Francisco«, sagte Trump noch am Sonntag in einem Interview mit dem rechtsgerichteten Fernsehsender Fox News. Noch vor 15 Jahren sei San Francisco »eine der großartigen Städte der Welt« gewesen. Unklar blieb jedoch, was Trump genau geplant hatte. In der Vergangenheit hatte der Republikaner immer wieder mit dem Einsatz der Nationalgarde gedroht, wie er es zuvor in Städten wie Washington oder Los Angeles getan hatte.
Entsendung nach Portland erlaubt
Erst am vergangenen Dienstag hatte ein US-Berufungsgericht entschieden, dass Trump Truppen der Nationalgarde nach Portland im Bundesstaat Oregon entsenden darf – trotz des Widerstands von Stadt- und Staatsführung. Damit errang der Präsident einen wichtigen juristischen Erfolg. Mehrere Klagen gegen Trumps Nationalgarde-Einsätze stehen noch aus. In Chicago hat ein Gericht die Entsendung vorerst untersagt.
San Franciscos demokratischer Bürgermeister Daniel Lurie zeigte sich versöhnlich. Er räumte ein, dass in seiner Stadt noch viel zu tun sei. Er begrüße die Zusammenarbeit mit Bundesbehörden wie FBI und DEA, um Drogen und Dealer von den Straßen zu verbannen, schrieb er auf X . Militärische Einheiten oder die militarisierte Einwanderungsbehörde würden jedoch eher die eigenen Bemühungen behindern, fügte Lurie hinzu.
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