Russland: Wladimir Putin bricht zu Besuch in China auf

Der russische Staatschef Wladimir Putin wird zu einem zweitägigen Besuch in China erwartet. Nach Angaben der russischen Regierung wird Putin an diesem Dienstag in Peking ankommen und am Mittwoch Gespräche mit Staats- und Parteichef Xi Jinping führen. Dabei will Putin demnach »wichtige internationale und regionale Fragen« besprechen. Geplant sei zudem ein Treffen mit Chinas Regierungschef Li Qiang, bei dem die wirtschaftliche und handelspolitische Zusammenarbeit im Fokus stehen soll.

Bei Putins Besuch wollen beide Länder nach offiziellen Angaben aus Russland insgesamt rund 40 Dokumente unterzeichnen. Dabei gehe es unter anderem um die Zusammenarbeit in den Bereichen Industrie, Handel, Verkehr, Bauwesen, teilte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow vor der Abreise mit. Uschakow hob zudem eine geplante Erklärung zur Schaffung einer multipolaren Weltordnung und internationalen Beziehungen neuen Typs hervor. Während Putins Besuch bei Xi werde es auch Äußerungen beider Staatschefs vor Medienvertretern geben, hieß es.

Putin will sich über Trump-Besuch informieren

Geplant ist am Mittwochabend laut Uschakow auch eine informelle Teezeremonie im engsten Kreis zu internationalen Fragen. Dabei dürfte es um den Krieg im Iran und in der Ukraine gehen. Nach russischen Angaben will sich Putin zudem über den China-Besuch von US-Präsident Donald Trump in der vorigen Woche informieren. Gleichzeitig sagte Uschakow, dass Putins Reise in keinem Zusammenhang zu Trumps Visite stehe. Das Datum von Putins Aufenthalt in China sei bereits im Februar vereinbart worden.

Ein zentrales Thema wird russischen Angaben nach zudem der Bau der neuen Gaspipeline »Sila Sibirii 2« (auf Deutsch: Kraft Sibiriens) sein, die über die Mongolei nach China führen soll. »Das Thema werden wir sehr ausführlich besprechen«, sagte Uschakow. Russland will seine bisher schon umfangreichen Gaslieferungen durch die »Sila Sibirii 1« mit einer neuen Leitung noch deutlich ausbauen.

Oligarchen begleiten Putin nach Peking

China ist der weltweit größte Abnehmer russischer fossiler Brennstoffe. Nach den westlichen Sanktionen gegen russisches Öl und Gas wurde das Land zu einem zentralen Wirtschaftspartner für Russland. Die chinesische Staatsführung ruft regelmäßig zu Gesprächen über ein Ende des Ukrainekriegs auf, hat Russland aber nie für den im Februar 2022 begonnenen Krieg im Nachbarland verurteilt. China weist zudem Vorwürfe zurück, Russland Waffen oder Militärkomponenten für seine Rüstungsindustrie zu liefern.

Putin wird nach russischen Angaben von mehreren Regierungsmitgliedern und Zentralbankchefin Elwira Nabiullina sowie mehreren Konzernchefs begleitet. Mit dabei sind laut Uschakow auch Alexej Miller, der Chef des staatlichen Gaskonzerns Gazprom, und Igor Setschin, Chef des Ölriesen Rosneft, sowie einige der reichsten Russen, darunter Gennadi Timtschenko und Oleg Deripaska. Wegen der westlichen Sanktionen im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sind diese Oligarchen auf China als Handelspartner angewiesen.