Proteste gegen AfD-Parteitag in Erfurt: Ihr Ziel verfehlt „Widersetzen!“ – weil nicht nur sie vorbereitet waren

Das Aktionsbündnis „Widersetzen!“ hatte sich große Ziele gesteckt: Mit mehreren zehntausend Aktivistinnen und Aktivisten sollten alle Zufahrtswege zum Erfurter Messegelände, wo die AfD dieses Wochenende ihren Bundesparteitag abhält, blockiert werden. Das Ziel: kein Durchkommen für die Delegierten, kein Parteitag.

Doch schnell wurde klar: Ihr Ziel werden die Protestierenden nicht erreichen. Im Gegenteil: In den vergangenen Jahren begann kaum ein AfD-Parteitag derart pünktlich.

Mangelndem Einsatz war das allerdings nicht anzulasten. Vielmehr hatte die AfD sich gut vorbereitet. Viele Delegierte waren noch früher aufgestanden als die Aktivisten, manch einer hatte auf dem Messegelände übernachtet.

Das Polizeiaufgebot in Erfurt war enorm. Wer im Morgengrauen durch die Dörfer westlich der Thüringer Landeshauptstadt fuhr, sah an jedem noch so kleinen Feldweg nahe der Autobahn A71 wachsame Beamte postiert. Die Wappen auf ihren Ärmeln ließen erahnen, welcher Aufwand betrieben worden war: Nicht nur Demonstranten waren aus dem ganzen Bundesgebiet angereist, sondern auch Hundertschaften der Polizei. Die großen Zufahrtswege zu den Autobahnkreuzen wurden von schweren Wasserwerfern aus der ganzen Republik geschützt.

Trotzdem gelang es den Aktivisten, wichtige Zufahrtswege zu besetzen: Gleich mehrere Gruppen blockierten die A71, auch auf den umliegenden Landstraßen war ab etwa sechs Uhr kein Durchkommen mehr. Denn anders als die Autobahnkreuze wurden manche Brücken nur von wenigen Polizisten bewacht – zu wenigen, um der Masse an Aktivisten etwas entgegenzusetzen.

Vereinzelt gab es noch Diskussionen um die von den thüringischen Behörden verhängten Versammlungsverbote rund um Autobahn und Messegelände, die am Freitagabend vom Verwaltungsgericht in Weimar im Eilverfahren gekippt worden waren.

Ernsthafte Bemühungen, die Blockaden aufzulösen, unternahm die Polizei zumindest in den westlichen Vororten kaum. Da die Durchführung des Parteitags nicht gefährdet war, sah man dazu offenbar keine Notwendigkeit.

Im Vorfeld war von den größten und womöglich gewaltsamsten linksgerichteten Protesten seit dem G-20-Gipfel 2017 in Hamburg die Rede gewesen. Diese Befürchtungen erfüllten sich nicht. Nur vereinzelt kam es zu Ausschreitungen, auch gegen Journalisten. Die meisten Blockaden aber verliefen friedlich.

Als klar wurde, dass der Parteitag sich nicht wie erhofft stoppen ließe, lösten sich viele von ihnen freiwillig wieder auf. Zahlreiche Aktivisten zogen in Richtung Messegelände, um sich der vom Deutschen Gewerkschaftsbund organisierten Großkundgebung anzuschließen, auf der etwa Bodo Ramelow und Luisa Neubauer sprachen.

Bei vielen Demonstrierenden, die seit Stunden auf dem Asphalt ausharrten, war gegen Mittag die Resignation groß. Doch auch wenn man den Parteitag nicht habe verhindern können, sei es ein Erfolg, dass so viele gekommen seien, um ein Zeichen zu setzen, sagten manche.

Die Organisatoren der Blockaden versuchten noch, die gescheiterte Aktion in einen Erfolg umzumünzen. „Die AfD musste nachts anrücken und sich verzweifelt im Messehotel verschanzen, um sich überhaupt zu treffen“, ließ man verlautbaren. Nach dem Kampf um die Straße beginnt wie immer der Kampf um das Narrativ.