Protest gegen ICE: Die mutigen Mütter von Minneapolis

„Ja, das sind sie, da sind welche“, sagt Carol, flucht und bremst. Sie nimmt eine abrupte Linkskurve, schaut kurz über die Schulter, hält vor einem Wagen des Minneapolis Police Department, der quer auf der Straße steht. Zwei Beamte spannen gelbes Absperrband von einer Seite zur anderen, dann ist der gegenüberliegende Block dicht. Nur ein paar SUVs mit verdunkelten Scheiben lassen sie noch durch. Eine Polizistin postiert sich hinter der Absperrung, das Auto neben ihr lässt das Blaulicht an. „Die sind ICE, wahrscheinlich“, sagt Carol mit Blick auf die Geländewagen. Dann ist es zu hören. Das Trillern aus Dutzenden Pfeifen. Immer mehr Menschen laufen zur Straßenecke. Auch Carol drückt den Arm durch, voll auf die Hupe, minutenlanger Daueralarm. So wollen sie die Anwohner warnen.

Es ist früher Nachmittag, Carol und ihre Freundin Susan sind schon eine Weile durch die Gegend gefahren, auf der Suche nach ICE. Wenn sie sehen, wie Angestellte der Abschiebebehörde jemanden festsetzen, geht es ganz schnell, sagt Carol. Statt geschockt zu sein, müsse man rufen: „Wie heißt du“, auf Spanisch, Englisch, wenn es geht auf Somalisch. Dann können sie zumindest Angehörige verständigen, Bürgerrechtsorganisationen, Anwälte. ICE nimmt in den Twin Cities, in St. Paul und Minneapolis, jeden Tag Dutzende Menschen fest.

Die Methoden von ICE sind brutal

Seit Anfang Dezember läuft die Operation „Metro Surge“. Bis zu 3000 Beamte von ICE (Immigration and Customs Enforcement) und Grenzschutz sollen in den beiden Städten unterwegs sein. Zweitausend Einwanderer ohne gültiges Visum haben sie laut Behörden schon verhaftet. Nach Berechnungen von Fox News sollen rund fünf Prozent zu jenen gewalttätigen Kriminellen gehören, auf die sich Präsident Donald Trump und Heimatschutzministerin Kristi Noem angeblich konzentrieren wollten.

Die Methoden ihrer paramilitärisch anmutenden Truppe sind brutal: vermummt zerren sie Menschen von der Straße in unmarkierte Autos, verprügeln Demonstranten und greifen mit Tränengas an. Seit Wochen sprechen die Menschen in Minneapolis von einem Belagerungszustand. Und mehrere Tausend Bürger tun inzwischen das, was Carol und Susan an diesem Nachmittag tun: Sie folgen den Fahrzeugen der ICE-Angestellten, filmen sie, notieren die Nummernschilder in einer zentralen Liste – und warnen die Anwohner. Das ist legal, solange die „constitutional observers“, die sich auch „commuters“ (Pendler) nennen, die Einsätze nicht behindern.

Ein paar Straßen weiter wurde Renee Nicole Good erschossen

Susan ist inzwischen aus dem Auto gestiegen und spricht mit einem der Polizisten. Nicht weit von der beschaulichen Straße mit ihren Einfamilienhäusern erschoss ein ICE-Mann vor acht Tagen Renee Nicole Good in ihrem Auto. Vielleicht war Good eine von den ICE-Beobachterinnen. Vielleicht war sie aber auch nur im Verteiler der Schule ihres Kindes, die Informationen über die legalen Beobachtungsinitiativen teilte – das tun hier viele Schulen, wie Goods Anwalt in dieser Woche erklärte. Carol und Susan sind Mütter, um die fünfzig, weiße Frauen wie die getötete Lyrikerin. Beide arbeiten im Bildungsbereich. Damit fallen sie unter das Feindbild der Trump-Anhänger, die die erschossene Frau und ihre hinterbliebene Partnerin nun mit Verleumdungen und Hass überziehen.

Fox News titulierte Frauen, die sich gegen ICE wehren, vor ein paar Tagen als „organisierte Gangs von Wein-Müttern“. Wenn weiße Frauen sich nicht so verhalten, wie sie es nach dem rechtskonservativen Rollenverständnis sollten, werden sie mit Hass bestraft. Ihre Nachbarn vor ICE schützen wollten Carol und Susan bereits, ehe Good getötet wurde. Seit Dezember beteiligen sie sich am Aufbau des Netzwerks, das seit den tödlichen Schüssen noch größer geworden ist. Über einen Signal-Chat sind sie mit Hunderten verbunden, die allein in ihrem Viertel dasselbe tun.

Wut und Trauer in Minneapolis nach der Erschießung von Renee Nicole GoodReuters

Viele benutzen verspielte Codenamen. Mehrere Dispatcher sitzen zu Hause am Schreibtisch und leiten die „commuters“ an. Sie klingen professionell wie Mitarbeiter einer Taxizentrale oder eines Notrufs. „Wir brauchen jemanden auf der Minnehaha Avenue, Höhe 45. Straße“ sagen sie oder: „Glitzerdelphin, stell dein Mikrofon stumm, sonst muss ich dich abstellen!“ An der Polizeiabsperrung steht jetzt eine junge Frau in Jeans und Daunenjacke. Sie spricht in ihr Handy, im Wagen ist sie im Chat zu hören: Die Polizisten hätten gesagt, dass sie hier nach Waffen suchten. Doch hinter der Absperrung seien auch Fahrzeuge von ICE gesichtet worden, die Nummernschilder passten. Eigentlich gibt es eine sogenannte „separation order“, sagt Susan. Das bedeutet, dass die Polizei in Minneapolis keine ICE-Beamten unterstützen soll. In der Praxis tue sie es natürlich doch, sobald es zum Beispiel Einsätze gegen Demonstranten gebe.

Dass es die Anweisung zur Nichtkooperation überhaupt gibt, hängt mit der relativ progressiven Politik von Minneapolis zusammen. Nicht erst seit der Afroamerikaner George Floyd hier vor fünfeinhalb Jahren von einem Polizisten ermordet wurde, kämpfen Aktivisten in der Stadt für eine Reform der Polizei, manche sind gar für deren Abschaffung. Den Bürgermeister Jacob Frey, einen Demokraten, mögen viele nicht, weil er in ihren Augen mehr rede als handele – aber immerhin sagte er mehrfach, ICE solle die Stadt verlassen. Andere Lokalpolitiker werden deutlicher. Der Vorsitzende des Stadtrats, Elliot Payne, stärkt den ICE-Beobachtern täglich über die sozialen Medien den Rücken, etliche Ratsmitglieder, Senatoren und Abgeordnete tun es ihm gleich. Auch Gouverneur Tim Walz hob in dieser Woche hervor, dass es legal sei, ICE zu filmen und deren „Grausamkeiten“ zu dokumentieren – prompt ermittelt Trumps Justizministerium nun gegen ihn und Frey.

Trump will in Minneapolis ein Exempel statuieren

Der Präsident wolle genau hier in Minneapolis ein Exempel statuieren, sagt Susan. Aber Trumps Vorgehen gehe von der Annahme aus, dass Amerikaner nicht solidarisch seien mit Einwanderern ohne Papiere. Viele Beobachter von außen meinen, Trumps Regierung wolle in Minnesota Gegner einschüchtern und den Spielraum für autoritäre, ja faschistische Politik austesten. So argumentieren zum Beispiel die Historikerin Heather Cox Richardson oder der Faschismustheoretiker Timothy Snyder.

Beide meinen aber auch, dass die Situation nach wie vor offen sei: Der Widerstand in Minneapolis könnte Trump auch eine Niederlage einbringen. Immerhin sprach sich in dieser Woche einer Umfrage zufolge eine Mehrheit der Amerikaner für die Abschaffung der 2003 geschaffenen, von jeher umstrittenen ICE-Behörde aus. Und eine Bundesrichterin stellte fest, dass ICE-Beamte keine gewalttätige Vergeltung gegen Demonstranten üben dürften, wie sie es in den vergangenen Wochen immer wieder getan haben.

Abschiebung führt in fremde Länder

Solche Erfolge motivieren viele der Menschen, die in den Straßen von Minneapolis und vor dem Whipple Building Tag für Tag der eisigen Kälte trotzen und protestieren. In dem Verwaltungsgebäude nahe dem Flughafen hat ICE sein Hauptquartier aufgeschlagen. Hier landen Menschen, die von der Straße, der Bushaltestelle oder der Baustelle weg verhaftet werden. Häufig fliegen die Grenzschützer sie schnell in einen anderen Bundesstaat aus. Der Abschiebeflug kann dann auch in Länder führen, in denen die Betroffenen noch nie waren.

Mittags ist es vor dem Whipple-Gebäude heute ruhig, aber die Demonstranten schreien immer wieder ihre Wut heraus, vor allem dann, wenn ein Wagen mit ICE-Agenten den Parkplatz verlässt. „Ihr seid Nazis“, rufen drei Frauen im Chor, eine trägt ein Schild „ICE is Gestapo“. Bei einem solchen Protest haben Beamte in der vergangenen Nacht in einem Wohnviertel Tränengas eingesetzt und einem Mann ins Bein geschossen, nachdem er angeblich ICE-Mitarbeiter angegriffen hatte – was genau passiert ist, wird noch untersucht.

Protest in MinneapolisAFP

Fest steht wohl, dass Tränengas in das Auto einer unbeteiligten Familie eindrang, ihr Baby und zwei kleine Kinder mussten im Krankenhaus behandelt werden. Heute scheinen manche der Demonstranten noch unter Schock. Sie wisse nicht, wie es mit ihrer Heimatstadt weitergehen solle, sagt eine junge weiße Frau, die sich als Emma vorstellt und Zahnärztin ist. Viele ihrer Patienten sagten Termine ab, weil sie Angst hätten, vor die Tür zu gehen.

Manche Schulen melden Fehlquoten von mehr als sechzig Prozent, weshalb Schüler nun wieder von zu Hause aus lernen können. Viele gehen auch nicht zur Arbeit, gehen nicht ins Kino oder zu anderen Veranstaltungen. Zu Hause kann ICE sie nur mit einem Vollstreckungsbefehl belangen. Das betrifft Einwanderer ohne Papiere, die häufig seit vielen Jahren hier leben, Familien haben und Steuern zahlen. Aber es betrifft auch Menschen, die gerade erst ihren temporären Schutzstatus verlieren, weil Trump das so beschlossen hat. Für sie alle wird jetzt an vielen Ecken in der Stadt gesammelt. Freiwillige fahren Essen aus, verteilen Haushaltsgüter. Kirchen, Restaurants, Schulen, ein bekannter Sex Shop namens „Smitten Kitten“ – alles kann sich dieser Tage in eine Spenden-Sammelstelle verwandeln, und in den sozialen Medien gibt es unzählige Aufrufe, Familien zu helfen.

Die meisten haben jetzt ein Ausweisdokument bei sich

Carol und Susan fahren inzwischen mehrmals in der Woche durch die Straßen und beobachten ICE. Erst vor ein paar Tagen habe sie ihre Tochter zur Schule gebracht und gesehen, wie eine Frau mitgenommen wurde, sagt Carol. Gemeinsam mit anderen Zeugen habe sie deren Namen im Handschuhfach des Autos finden und die Familie verständigen können – ICE habe der Frau nicht einmal Zeit gelassen, ihren Wagen abzuschließen. Das passiert inzwischen so oft, dass die Stadt den Menschen, die nach so einem Vorfall ihre abgeschleppten Autos abholen müssen, die Gebühren dafür erlässt. Dass mittlerweile jeder ins Visier geraten könne, warnen lokale Politiker und Aktivisten. Menschen, die nicht weiß sind, werden auf der Straße angehalten.

Amerikaner tragen eigentlich keine Reisepässe mit sich herum, aber egal, wen man in Minneapolis in dieser Woche fragt, die meisten haben ihn nun dabei. Wie Dee, eine junge schwarze Frau in einem Café, die bei der Frage nach der Lage sofort ihren Pass aus der Handtasche zieht. Sie gehe inzwischen nur noch für die nötigsten Dinge aus dem Haus. Oder Abdirahman, hier geboren als Kind somalischer Einwanderer, dreißig Jahre alt, war zehn Jahre Soldat – Vertrauen in diesen Staat habe er keines mehr, sagt er. Seine Mutter, ebenfalls amerikanische Bürgerin, gehe nicht mehr raus, er kaufe alles für sie ein.

Einer konnte die ICE-Agenten verjagen

Abdirahman gehört zu den 100.000 Somalis, die in Minnesota leben, mehr als neunzig Prozent sind Staatsbürger – das hält Donald Trump nicht von rassistischen Tiraden gegen sie ab. „Racial Profiling“, das Anhalten von Menschen nur aufgrund ihrer Hautfarbe, es ist in Minneapolis jetzt alltäglich. Im „Pow Wow Grounds“, einem Café, das von Native Americans betrieben wird, stapeln sich die Spenden: Toilettenpapier, Fertigsuppen, Waschmittel. Crow Bellcourt, Sohn eines berühmten indigenen Bürgerrechtsaktivisten, erzählt, dass seine Schwester fast von ICE mitgenommen wurde. Gemeinsam mit anderen Männern sei es ihm gelungen, die Beamten zu verjagen. Aber ICE halte immer mehr indigene Amerikaner auf der Straße an – kürzlich verhafteten die Bundesbeamten Medienberichten zufolge vier von ihnen. Einer sei inzwischen wieder frei, sagt Bellcourt, von den drei anderen fehle bisher jede Spur.

„Habt ihr nichts gelernt“, fragt ein ICE-Agent auf einer Handyaufnahme, die dieser Tage in den sozialen Medien die Runde macht. Gemeint ist der Widerstand der Demonstranten, angespielt wird auf den Tod von Renee Good, es sind unverhohlene Drohungen. Man sei inzwischen einiges gewöhnt, sagt Jamie Schwesnedl, der Inhaber von „Moon Palace Books“. Der Laden wurde 2020 berühmt, weil Demonstranten nach dem Mord an George Floyd die Polizeistation gegenüber anzündeten. Selbst bei erfahrenen Aktivisten wie Schwesnedl scheinen in dieser Woche der Schock und die Ratlosigkeit vor der brutalen Gewalt zu dominieren, die in ihre Stadt gekommen ist. Sie sind kämpferisch, aber sie fahren auf Sicht, verbreiten wenig von der ideologischen Sicherheit, die manche ihnen unterstellen. Ja, Schwesnedl sieht sich in der Tradition der schwarzen Befreiungsbewegungen, der gewaltlosen Boykotte, der Black-Lives-Matter-Bewegung.

Als Nachfahre von Juden, die vor Po­gromen in Osteuropa geflohen seien, unterstütze er die Klassifizierung von Einwanderern als „Illegale“ nicht. Und abermals ja, er glaube, dass ein Gegengewicht zu der hochgerüsteten Maschine, die sie entsolidarisieren und einschüchtern will, Mutual Aid, tägliche Solidarität sei. Das glauben auch Susan und Carol, die Menschen vor dem Whipple Building und die Spendensammler im „Pow Wow Grounds“. Aber ob es funktioniert, wie es funktioniert und ob es etwas bewirkt, das müssen sie täglich neu herausfinden. Eine Alternative, sagen sie, die gebe es nicht.