Partei spricht von „spitzem Gegenstand“: Mutmaßlicher Angriff auf AfD-Politiker in Rostock – Polizei ermittelt

Nach einem mutmaßlichen Angriff auf Michael Meister, einen AfD-Landtagsabgeordneten in Mecklenburg-Vorpommern, ermittelt die Polizei. In der Nacht auf Donnerstag soll es in Rostock zu einem körperlichen Angriff auf den 51-Jährigen gekommen sein, wie Beamte mitteilten.

Nach bisherigen Ermittlungen soll Meister von zwei unbekannten Männern angesprochen sowie im weiteren Verlauf körperlich angegriffen und am Arm verletzt worden sein. Der Politiker verständigte selbstständig die Polizei und kam für eine ambulante Behandlung ins Krankenhaus, konnte dieses aber wieder verlassen. Meister sagte in einer Mitteilung der AfD-Fraktion: „Mir geht es den Umständen entsprechend gut.“

Nach AfD-Angaben sollen die Täter Meister vor seinem Wohnort angegriffen haben. Die Fraktion sprach von einem „spitzen Gegenstand“ als Tatwaffe. Wie die Polizei unter Berufung auf eine Aussage von Meister mitteilte, soll der Politiker mit den Worten „AfD-Nazi“ beleidigt worden sein.

Landtagswahl in drei Monaten

Die weiteren Ermittlungen werden durch den polizeilichen Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Rostock wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung geführt.

Enrico Schult, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, verurteilte den Angriff. „Gewalt gegen gewählte Mandatsträger ist ein direkter Angriff auf die demokratische Grundordnung und darf unter keinen Umständen toleriert werden. Der Schutz aller politisch Engagierten – unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit – muss uneingeschränkt gewährleistet sein“, sagte Schult in einer Mitteilung. Meister ist seit 2021 Mitglied der AfD-Landtagsfraktion.

In der AfD-Mitteilung heißt es zudem, vor einer Woche sei auf der vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuften Plattform Indymedia zum Angriff auf die AfD und ihr Personal in Mecklenburg-Vorpommern aufgerufen worden. Am 10. Juni wurde dort ein Beitrag veröffentlicht, in dem Unbekannte einen Angriff auf das Auto von AfD-Politiker Marcel Ehlert für sich reklamieren. Ehlert sitzt für die Partei in der Rostocker Bürgerschaft.

In dem Bekennerschreiben kündigten die Verfasser außerdem an, „die AfD, ihre politischen Aktivisten und ihre Infrastruktur“ weiter anzugreifen – gerade vor dem Hintergrund des sich intensivierenden Wahlkampfs. Im September wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt.

Das Schreiben war auch mit einem Aufruf an die Antifa versehen. Demnach solle sie in die Offensive kommen. Ob die Antifa tatsächlich für den Anschlag verantwortlich ist, untersucht derzeit der Staatsschutz, wie der NDR unter Berufung auf die Polizei berichtete. Indymedia ist laut Verfassungsschutz die wichtigste Austauschplattform für Linksextremisten. Jede und jeder kann dort zunächst unmoderiert Informationen veröffentlichen. (dpa/Tsp)