vor 15 Stunden
1
Der ungarische Premierminister Viktor Orbán will die US-Sanktionen gegen russische Ölkonzerne »umgehen«. Er habe bereits mit dem ungarischen Öl- und Gasunternehmen MOL über dieses Thema gesprochen, erklärte er am Freitag in einem Interview mit dem staatlichen Radiosender Kossuth.
US-Präsident Donald Trump hatte am Mittwoch zum ersten Mal in seiner zweiten Amtszeit Sanktionen gegen Russland verhängt, die sich gegen Lukoil und Rosneft richten. Ungarn gehört auch im dritten Kriegsjahr zu den westlichen Staaten, die wirtschaftlich eng mit Russland verbunden sind.
Auch an der Erklärung des EU-Gipfels am Donnerstag zum Thema Ukraine hatte sich Orbán wie schon bei vorigen Gipfeln nicht beteiligt. Der ungarische Regierungschef hatte Sanktionen gegen Russland in der Vergangenheit immer wieder blockiert.
In ihrer Abschlusserklärung hatten sich die Staats- und Regierungschefs nach stundenlangen Verhandlungen über die mögliche Verwendung von eingefrorenen russischen Vermögen für die Ukraine aber ohnehin nur auf einen Minimalkompromiss einigen können. In einer Gipfelerklärung beauftragten sie am Donnerstagabend die EU-Kommission lediglich damit, Optionen für die finanzielle Unterstützung der Ukraine zu prüfen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach im Anschluss dennoch von einer »wichtigen« Entscheidung, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) von einer »guten, zielführenden Diskussion«.
In der Abschlusserklärung zur Ukraine hieß es weiter, die russischen Vermögenswerte sollten so lange eingefroren bleiben, bis Russland »die durch seinen Krieg verursachten Schäden kompensiert«.
English (US) ·