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Der niederländische Außenminister Caspar Veldkamp hat seinen Rücktritt bekannt gegeben. Grund dafür war eine Debatte über Israel-Sanktionen der niederländischen Regierung.
Veldkamp sagte nach Angaben der niederländischen Nachrichtenagentur ANP am Freitagabend nach einer Kabinettsitzung, er sei nicht in der Lage, »bedeutsame zusätzliche Maßnahmen« zu ergreifen, um Druck auf Israel auszuüben. Er sei sich unsicher, dass ich in den kommenden Monaten daran etwas ändern könne.
Worin genau die neuen Sanktionen bestehen sollten, die Veldkamp im Parlament angekündigt hatte, war unklar. Veldkamp hatte wegen der katastrophalen Lage im Gazastreifen zuletzt wiederholt Druck auf Israel auszuüben versucht, auch innerhalb der EU. So haben die Niederlande etwa ein Einreiseverbot gegen die zwei rechtsextremen Minister Bezalel Smotrich und Itamar Ben-Gvir der israelischen Regierung verhängt und Waffenlieferungen nach Israel eingestellt.
Zudem sprach Veldkamp sich für eine Teilaussetzung des Assoziationsabkommens zwischen der EU und Israel aus. Die Niederlande unterzeichneten am Donnerstag mit 20 anderen Staaten eine Erklärung, in der die Pläne der israelischen Regierung zu einer Ausweitung von Siedlungen im Westjordanland verurteilt wurden.
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