Nahost: Widersprüchliche Signale zu Friedensabkommen mit Iran

Während US-Präsident Donald Trump trotz gegenteiliger Signale aus dem Iran Hoffnung auf ein mögliches Abkommen zur Beendigung des Krieges verbreitet, gehen die Kämpfe vorerst weiter. Israels Luftabwehr war in der Nacht erneut wegen gleich mehrerer Raketenangriffe des Erzfeindes im Einsatz. Auch Saudi-Arabien und Bahrain meldeten wieder Beschuss durch Drohnen und Raketen. Israel setzt wiederum seine Attacken im Iran und im Libanon fort, wie Regierungschef Benjamin Netanjahu ankündigte.

Zuvor hatte Trump ultimativ angedrohte Angriffe auf iranische Kraftwerke verschoben und dies als Ergebnis „sehr guter und produktiver Gespräche über eine vollständige und endgültige Beilegung unserer Feindseligkeiten“ in den vergangenen Tagen bezeichnet. Ursprünglich hatte er Teheran eine Frist bis zur heutigen Nacht gesetzt, die für den globalen Öl- und Gasmarkt wichtige Straße von Hormus zu öffnen - andernfalls wollte er Irans Kraftwerke zerstören lassen. Stattdessen will er nun weitere fünf Tage auf Attacken gegen Kraftwerke und Energieinfrastruktur verzichten, wie er auf seiner Plattform Truth Social schrieb. Der zuletzt stark gestiegene Ölpreis sank daraufhin.

Irans Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf hatte dementiert, dass es Verhandlungen mit den USA gegeben habe. „Fake News“ würden genutzt, um die Finanz- und Ölmärkte zu manipulieren und dem „Sumpf zu entkommen, in dem die USA und Israel feststecken“. Nach Informationen des US-Nachrichtenportals „Axios“ hatten jedoch Ägypten, Pakistan und die Türkei am Sonntag zwischen den USA und Iran vermittelt und dabei versucht, für Montag ein Telefonat zwischen Ghalibaf und Trumps Team zu arrangieren.

Die vermittelnden Länder versuchten, ein Treffen in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad zu ermöglichen, zitierte Axios einen namentlich nicht genannten israelischen Beamten. Daran würden Ghalibaf und andere Beamte als Vertreter Teherans sowie auf US-Seite der Sondergesandte Steve Witkoff und Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und vielleicht US-Vizepräsident JD Vance teilnehmen – möglicherweise noch in dieser Woche, hieß es.

Auch das „Wall Street Journal“ berichtete, arabische Beamte hätten getrennte Gespräche mit beiden Seiten geführt. Iran habe hohe Anforderungen an die Beendigung der Feindseligkeiten gestellt, hieß es. Israel wusste laut „Axios“ über indirekte Kommunikation zwischen den USA und dem Iran Bescheid, sei aber überrascht gewesen, wie schnell sich die Dinge dann entwickelten. Israels Ministerpräsident Netanjahu betonte, dass man weiter gegen die mit dem Iran verbündete Hisbollah-Miliz im Libanon vorgehen werde.

Die US-Unterhändler Steve Witkoff ​und Jared Kushner verhandeln einem Axios-Bericht zufolge mit dem iranischen Parlamentspräsidenten Mohammad Baker Kalibaf. Das teilt ein Reporter des US-Nachrichtenportals auf der Plattform X mit. Ein israelischer Insider sagt demnach, die in dem Krieg vermittelnden Länder versuchten, noch in dieser Woche ein Treffen zwischen Kalibaf, Witkoff, Kushner sowie US-Vizepräsident J. D. Vance in Islamabad einzuberufen.

Iran widerspricht jedoch den Aussagen von US-Präsident Donald Trump. Kalibaf dementiert deutlich auf der Plattform X: "Es haben keine Verhandlungen mit den USA stattgefunden". Stattdessen würden Fake News verbreitet, um die die Finanz-und Ölmärkte zu manipulieren, so der iranische Parlamentspräsident. 

Nach Angaben von US-Präsident Donald Trump gebe es dagegen bereits "große Punkte der Übereinstimmung". Die Unterredungen hätten am Sonntag stattgefunden und würden diesen Montag fortgesetzt, sagte Trump vor Journalisten. Bei einem produktiven Verlauf werde es sehr bald ein Abkommen geben. Insgesamt sei man sich in 15 Punkten einig. 

Israels Armee setzt eigenen Angaben zufolge ihre „gezielten Bodeneinsätze im Südlibanon“ fort. Dabei hätten Soldaten am Sonntag auch mehrere bewaffnete Mitglieder der Hisbollah-Miliz gefangen genommen und „zur weiteren Befragung“ nach Israel gebracht, teilte das israelische Militär am Abend mit. Die Hisbollah-Mitglieder wollten den Angaben zufolge eine Rakete auf israelische Soldaten feuern. Zudem hätten sie geplant, eine Stellung für Raketenangriffe auf Israel zu errichten.

Die Hisbollah-Mitglieder hätten sich ergeben, hieß es in einer Armee-Mitteilung weiter. Sie hätten eine große Menge Waffen und Ausrüstung bei sich gehabt. Nach ersten Erkenntnissen sollen sie zu Beginn des Iran-Kriegs aus dem Osten Libanons in den Süden gekommen sein. Israels Armee warf der libanesischen Armee, die die Miliz im Rahmen eines Abkommens entwaffnen und ihre militärische Präsenz im Südlibanon verhindern soll, Versagen vor. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. Israels Armee hat bereits mehrfach in Nachbarländern Personen gefangen genommen und nach Israel geholt, denen sie Terroraktivitäten vorwirft. 

Ungeachtet der von den USA verkündeten Gespräche mit Iran über eine mögliche Vereinbarung zum Ende des Kriegs hat Israels Luftwaffe laut Militärangaben wieder Stellungen der iranischen Führung ins Visier genommen. Eine weitere Angriffswelle auf Ziele in Irans Hauptstadt Teheran sei beendet worden, teilte die israelische Armee am Abend mit. Zuvor hatte sie am Nachmittag neue Angriffe dort gemeldet.

Ins Visier genommen habe das Militär dabei ein Hauptquartier der iranischen Revolutionsgarden, hieß es nun. Dieses soll sich den Angaben zufolge inmitten ziviler Infrastruktur befunden haben. Unter anderem sei präzise Munition eingesetzt worden, um Unbeteiligte zu schonen, teilte die Armee weiter mit. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. 

Der ​israelische Finanzminister Bezalel Smotrich hat eine Ausweitung des israelischen Territoriums auf große Bereiche des Südlibanon gefordert. Die neue israelische Grenze müsse der ​Fluss Litani sein, sagte der Politiker am Montag in einem Radiointerview. Smotrich, ⁠der einer kleinen rechtsextremen Partei angehört, erhebt oft Forderungen, die nicht der Regierungslinie von Ministerpräsident Benjamin ​Netanjahu ​entsprechen. Eine Stellungnahme von Netanjahus Büro lag ‌zunächst nicht vor.

Israel treibt seit ‌einigen Tagen eine Offensive im Süden des Libanon voran. Damit soll verhindert werden, dass ​die mit ​dem Iran verbündete Hisbollah-Miliz den Norden ​Israels angreifen kann. Wie ein Militärvertreter der Nachrichtenagentur Reuters sagte, beschränken die israelischen Bodentruppen ihre Einsätze jedoch auf Gebiete ‌nahe der Grenze und weit entfernt vom Litani. Allerdings hat die ‌Luftwaffe Brücken über ‌den Fluß bombardiert und Evakuierungen in der ​Region angeordnet.

Verteidigungsminister Israel Katz hatte in diesem Monat bereits angedeutet, ​dem Libanon drohe ein Gebietsverlust, sollte die vom ‌Iran unterstützte Hisbollah-Miliz nicht entwaffnet werden. Israelische Truppen hatten den Südlibanon bereits einmal von 1982 bis 2000 besetzt. Damals sollte das Gebiet als Pufferzone Schutz vor Angriffen ⁠auf israelisches Territorium bieten. 

Hochrangige Militärvertreter erwägen den möglichen Einsatz einer Kampfbrigade der Luftlandedivision zur Unterstützung der US-Militäroperationen in Iran, berichtet die New York Times. Die möglichen Maßnahmen des Militärs seien bisher lediglich in Planung. Entsprechende Befehle habe es bisher weder vom Pentagon noch vom US-Zentralkommando gegeben, heißt es in den Bericht der Zeitung.

Die Kampftruppen würden aus der „Immediate Response Force“ der 82. Luftlandedivision stammen, einer Brigade von etwa 3 000 Soldaten, die innerhalb von 18 Stunden überall auf der Welt eingesetzt werden könne, so die New York Times. Diese Truppen könnten bei der Einnahme der Insel Charg, Irans wichtigstem Knotenpunkt für den Öl-Export, unterstützen.

Bei einem Angriff der US-Armee auf Charg blieb die Ölinfrastruktur unbeschädigt, jedoch wurden Luftverteidigungsanlagen, ein Marinestützpunkt und Flughafeneinrichtungen getroffen. Selbst kleinere Störungen des komplexen Netzwerks aus Pipelines, Terminals und Lagertanks auf Charg könnten das weltweite Angebot an Erdöl weiter verknappen und den Druck auf einen bereits volatilen Markt erhöhen.

Die Airlines des Lufthansa-Konzerns meiden wegen des Iran-Kriegs viele Ziele in Nahost noch für längere Zeit. Einzelne Flughäfen wie Abu Dhabi, Amman, Beirut, Dammam, Riad, Erbil, Maskat und Teheran sollen bis zum 24. Oktober nicht mehr angeflogen werden, wie das Unternehmen in Frankfurt mitteilt. Es führt dafür Sicherheitsrisiken und betriebliche Gründe an. Eine kürzere Frist wählt in dieser Flughafen-Gruppe nur die Direktflugtochter Eurowings, die Beirut und Erbil zunächst nur bis zum 30. April ausgesetzt hat.

Die genannten Fristen gelten für die Airlines Lufthansa, Swiss, Austrian Airlines, Brussels Airlines, ITA Airways, Edelweiss und Lufthansa Cargo. Die Flughäfen in Dubai und Tel Aviv wollen sie bis zum 31. Mai nicht anfliegen. Frachtflüge der Lufthansa Cargo und Eurowings-Passagierflüge in Israels Metropole pausieren zunächst bis zum 30. April. 

Iran hat Aussagen von US-Präsident Donald Trump widersprochen, wonach Verhandlungen zwischen Teheran und Washington laufen. Es gebe keinerlei direkte Kontakte zu Donald Trump, auch nicht über Vermittler, berichten die Nachrichtenagenturen Fars und Tasnim, die Irans Revolutionswächtern nahestehen. 

Trump hatte zuvor erklärt, Angriffspläne auf iranische Kraftwerke und Energieinfrastruktur vorerst ausgesetzt zu haben – mit Verweis auf „detaillierte und konstruktive Gespräche“ mit Teheran, die diese Woche fortgesetzt werden sollen. In Iran wird der Schritt als Erfolg verkauft. Das staatliche Fernsehen kommentierte: „Der US-Präsident macht nach Irans deutlicher Warnung einen Rückzieher.“ 

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, das ​Pentagon anzuweisen, jegliche militärischen Angriffe ⁠auf iranische Kraftwerke und die Energieinfrastruktur für ​fünf ​Tage auszusetzen. ‌Die Aussetzung sei aber ‌vom Erfolg laufender Treffen ​und ​Gespräche abhängig, teilte Trump ​am Montag mit. In den ‌beiden vergangenen Tagen habe es gute ‌und ‌produktive Gespräche ​mit Iran gegeben. 

Die Ankündigung hat die Aktienmärkte beflügelt und den Ölpreis einbrechen ​lassen. Der Dax machte daraufhin einen Satz nach oben und legte in der Spitze um 3,6 Prozent auf 23 178 Punkte zu. ​Auch der ​EuroStoxx50 drehte ins Plus und gewann zeitweise mehr ‌als drei Prozent. Der Preis für ‌Rohöl der Sorte Brent brach in der Spitze mehr als 14 Prozent auf 96,00 Dollar je Barrel ein.

Der israelische Außenminister Gideon Saar hat scharf auf einen X-Post des deutschen Botschafters Steffen Seibert reagiert. „Botschafter Seibert fällt es schwer, Angriffe auf Israelis zu verurteilen, ohne die Palästinenser zu erwähnen“, schrieb Saar auf der Plattform X. „Gut zu wissen, dass bald ein neuer Botschafter kommt – einer, der die israelisch-deutschen Beziehungen stärken wird.“ Das israelische Außenministerium warf Seibert fehlende Empathie für Israel vor.

Seibert hatte am Sonntagabend in seinem X-Post von einem Tag der Trauer und Empörung nach dem Tod eines Israelis durch Hisbollah-Beschuss und hunderten Verletzten durch iranische Raketen gesprochen. Zugleich schrieb er über Siedlergewalt gegen palästinensische Dorfbewohner im Westjordanland. Zuvor war es zum Tod eines Siedlers gekommen. Wegen der Kritik an Siedlergewalt warf Saar Seibert eine „Besessenheit auf die in Judäa und Samaria lebenden Juden“ vor, die ihn daran hindere, den Tod eines Juden durch Palästinenser zu verurteilen. Als Judäa und Samaria bezeichnet die israelische Regierung die Gebiete im Westjordanland.

In einer Reaktion auf Saars X-Post betonte Botschafter Seibert, Deutschland stehe in dem gegenwärtigen Krieg gegen Iran an der Seite Israels. Es habe die iranischen Angriffe auf israelische Zivilisten und den „verbrecherischen Einsatz von Streubomben öffentlich verurteilt“, schrieb der Diplomat in seiner Erwiderung auf X. „Die Gewalt der Siedler bereitet uns, wie auch dem israelischen Präsidenten und anderen führenden Politikern, große Sorgen“, fügte er hinzu.

Der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) stellte sich nach der Kritik hinter Seibert. Wadephul habe am Sonntagabend mit seinem Amtskollegen telefoniert und ihn überzeugt, dass der Botschafter ein deutlicher Unterstützer Israels sei und Deutschland fest an der Seite Israels stehe, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag in Berlin. Dabei habe Wadephul auch gesagt, dass es ein deutlich entschiedeneres Vorgehen Israels gegen Siedlergewalt im Westjordanland brauche. Wadephul sagte weiter, es sei ganz klar Aufgabe des Botschafters, auch Themen anzusprechen, bei denen man unterschiedlicher Meinung sei.

Ein Angriff auf die iranische Südküste oder die Inseln des Landes würde laut staatlichen Stellen mit der Verminung der Seewege im Golf beantwortet werden. Jeder Versuch eines Angriffs habe den Einsatz verschiedener Seeminen zur Folge, darunter auch von der ​Küste ausgesetzte treibende Minen, heißt es in einer von staatlichen Medien verbreiteten Erklärung des iranischen Verteidigungsrates. In diesem Fall werde der gesamte Golf für lange Zeit unpassierbar sein.

Hintergrund ⁠ist ein Bericht des Nachrichtenportals Axios, wonach die USA eine Blockade oder Besetzung der für den Ölexport zentralen iranischen Insel Charg erwägen, um eine Öffnung der Straße von Hormus zu erzwingen. Am Krieg unbeteiligte Staaten können die Meerenge dem Rat ​zufolge weiterhin nur ​nach vorheriger Abstimmung mit Iran passieren 

Die iranische Marine hat in der vergangenen Woche einen indischen Flüssiggas-Tanker durch die Straße von Hormus geleitet. Das Schiff konnte eine vorab genehmigte Route passieren, nachdem es diplomatische Abstimmungen durch Delhi gegeben hatte, wie ein ranghoher Offizier an Bord berichtet. Der Offizier bat um Anonymität, da die Besatzung seines Schiffs – eines von zwei indischen Schiffen, die die Straße durchquerten – nicht mit den Medien sprechen darf. Seine Schilderung bestätigt Einschätzungen von Analysten, wonach Teheran versucht, ein Kontrollsystem für den Schiffsverkehr in der Meerenge durchzusetzen. Demnach erhalten Schiffe befreundeter Nationen sichere Durchfahrt, während andere weiterhin Angriffe fürchten müssen.

Während der Passage stand das Schiff nach Angaben des Offiziers per Funk in Kontakt mit der iranischen Marine. Die iranischen Behörden erfassten Details wie Flagge, Namen sowie Abfahrts- und Zielhäfen des Schiffs und die Nationalität der Besatzung, die vollständig aus Indern bestand. Anschließend wurde das Schiff entlang einer abgestimmten Route geleitet.

„Es scheint, dass Iran ausgewählten Schiffen die Durchfahrt durch Hormus nach einer Überprüfung erlaubt, die während der Passage in iranischen Gewässern erfolgt“, sagt Martin Kelly, Leiter der Beratung bei EOS Risk Group. „Zwar dürfen Schiffe die Meerenge passieren, doch kommt dies größtenteils nur Iran zugute.“

Vor der Einfahrt in die Meerenge in der vergangenen Woche bereiteten die Seeleute an Bord des Flüssiggas-Tankers ihre Rettungsboote vor, so der Offizier. Sie hatten etwa zehn Tage lang im Persischen Golf vor Anker gelegen, als ihnen am Morgen des Freitags, dem 13. März, mitgeteilt wurde, dass ihnen die Genehmigung erteilt worden sei, die Durchfahrt in dieser Nacht durchzuführen.

In der vergangenen Woche nutzten mehrere Schiffe eine enge Passage zwischen den iranischen Inseln Larak und Qeshm und hielten sich nahe an der iranischen Küste. Darunter waren zwei Massengutfrachter, die zuvor iranische Häfen angelaufen hatten, sowie das unter pakistanischer Flagge fahrende Schiff Karachi.

Der Offizier des indischen Tankers machte keine genauen Angaben zur Route. Während der Durchfahrt war das automatische Identifikationssystem (AIS) des Schiffs ausgeschaltet, wie sowohl Aussagen des Offiziers als auch von der Nachrichtenagentur Bloomberg ausgewertete AIS-Daten zeigen. Erst nach dem sicheren Erreichen des Golfs von Oman wurde es wieder aktiviert. Zudem konnte das Schiff kein GPS nutzen, da dieses seit Beginn des Konflikts erheblich gestört wird. Dadurch dauerte die Überfahrt mehrere Stunden länger als üblich.