Nahost: Donald Trump setzt dem Iran im Atomstreit Frist bis Anfang März

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran für eine Einigung im Streit über sein Atomprogramm eine Frist bis Anfang März gesetzt und erneut mit militärischer Gewalt gedroht. "Wir müssen ein sinnvolles Abkommen schließen, sonst passieren schlimme Dinge", sagte Trump in Washington. Dem Iran räumte er eine Frist von zehn bis 15 Tagen ein, um "einen Deal mit den USA" zu erzielen. 

Falls es keine Einigung mit der Regierung in Teheran gebe, werde die USA möglicherweise "einen Schritt weiter gehen müssen", sagte Trump während der Auftaktsitzung des sogenannten Friedensrats in Washington. Der Iran werde es "wahrscheinlich in den nächsten zehn Tagen herausfinden", sagte er. Auf Nachfrage von Journalisten sagte er später, er gebe dem Iran maximal "zehn, 15 Tage".

Zuvor hatte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu dem Iran für den Fall eines Angriffs gegen Israel mit einer entschlossenen Antwort gedroht. Wenn die Iraner "den Fehler machen, uns anzugreifen, werden sie mit einer Antwort konfrontiert sein, die sie sich nicht einmal vorstellen können", sagte Netanjahu in einer Ansprache während einer Militärzeremonie.

Trump hat dem Iran bereits mehrfach mit einem Militäreinsatz gedroht. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, sagte zuletzt am Mittwoch, es gebe "viele Gründe und Argumente" für einen Angriff. "Der Iran wäre sehr gut beraten, ein Abkommen zu schließen." 

Die USA und der Iran hatten Anfang Februar unter Vermittlung des Oman die Verhandlungen über das Programm wieder aufgenommen. Eine zweite Runde indirekter Gespräche fand am Dienstag in Genf statt. Anschließend sagte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi, er rechne nicht mit einem schnellen Ergebnis. 

Im Streit um Irans umstrittenes Atomprogramm wollen die USA verhindern, dass die Führung in Teheran in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Irans Regierung zeigt sich bereit, ihr Nuklearprogramm zu begrenzen, fordert im Gegenzug jedoch die Aufhebung harter Wirtschaftssanktionen. 

Auch Irans Regime verstärkt das Militär

Parallel zu den Verhandlungen bauen die USA ihre Militärpräsenz in der Region aus. Um den Druck auf den Iran zu erhöhen, sandte Trump einen zweiten Flugzeugträger in die Region. Auch das Regime in Teheran bereitet sich offenbar auf einen möglichen Krieg vor. Das Wall Street Journal berichtete, die iranische Führung verstärke das Militär, diversifiziere Entscheidungsbefugnisse, befestige die Atomanlagen und gehe verstärkt gegen Abweichler im eigenen Land vor.

Im Januar ließ Irans Staatsapparat Massenproteste im eigenen Land brutal niederschlagen. Trump drohte der iranischen Führung daraufhin mit einem Eingreifen und ließ die Militärpräsenz rund um den Iran verstärken.